SPD Velten - Immer aktuell

 

 

RatsfraktionKita mit Aufzug abgelehnt!

Einen Kitaplatz in Velten  zu bekommen, kann sich im Einzelfall schwierig gestalten! Nicht jeder Wunsch nach Betreuung kann sofort erfüllt werden, obwohl in den letzten Jahren über 100 neue Kitaplätze entstanden sind. Und der Bedarf steigt weiter! Nun legte die Verwaltung eine Machbarkeitsstudie für den Stadtteil Velten Süd vor, um den weiter steigenden Bedarf an Kita- und Grundschulplätzen zu untersuchen. Das Fazit ist eindeutig - neue Plätze müssen geschaffen und die dauerhafte Dreizügkeit der Löwenzahn Grundschule  durch zusätzliche Unterrichtsräume sicher gestellt werden. Mehrere Varianten standen zur Diskussion. In der Sitzung des Sozialausschusses wurde mit den Planern und der Verwaltung intensiv diskutiert. Jetzt haben die Stadtverordneten sich für eine Variante entschieden, die weder den Auszug des Bürgerhauses aus dem Schulgebäude, noch der Errichtung einer neuen Kita auf dem Spielplatz der Kita "Kunterbunt" vorsieht. 

Veröffentlicht am 02.02.2018

 

RatsfraktionAnschlusszug verpasst! - Pro Velten gehört auf´s Abstellgleis

Velten bekommt 2018 für 4,2 Mio € eine barrierefreie und überdachte neue Bahnsteiganlage, welche von beiden Seiten erreichbar sein wird! Mit den Stimmen von SPD/FWO, der CDU, den Linken und der DUO Fraktion wurde dies am Donnerstag endgültig bestätigt. Pro Velten & Co.haben mit "an den Haaren herbeigezogenen" Argumenten dagegen argumentiert und dagegen gestimmt. Die Wahrheit blieb natürlich wieder auf der "Strecke". Aber erstmal zum Sachstand:

Das die Stadt 244.000 € bereits in 2015 für Planungen der Deutschen Bahn vorfinanziert hat, zahlt sich nun aus! Und auch das jahrelange Bemühen der Stadtverwaltung mit dem Bauherren und Eigentümer der Bahnanlagen "Deutsche Bahn" im Gespräch zu bleiben, um neben den standardisierten, leider ohne Beteiligungsmöglichkeit der Bürger ausgestatteten Verfahren unsere Veltener Wünsche mit in den Neubau einzubringen, hat Erfolg gehabt. 3 Aufzüge werden entstehen und die Fläche für den zukünftigen S-Bahnsteig wird frei gehalten. Bereits Ende Januar wird mit dem Bau begonnen und der alte "Galgen" wird verschwinden. An den Park & Ride Plätzen (ca. 30 m versetzt zum jetzigen Übergang) wird eine moderne mit Aufzügen ausgestattete "Personenüberführung" entstehen. 

Von den 4,2 Mio € Baukosten der Bahn trägt das Land ca. 2 Mio (Fördermittel) und die Stadt ca. 340.000 € (244.000 € bereits für die Planung bezahlt). In dem am Donnerstag beschlossenen Finanzierungsvertrag ist nun alles geregelt und es kann los gehen! Darauf haben auch wir als SPD/FWO lange hingewirkt. Und wir freuen uns, das es nach vielen Jahren "hartem Kampf" endlich los geht!

Anders sieht dies bei Herrn Siegert & Co. aus. Sie waren bemüht diesen Beschluss zu verhindern und waren sich auch nicht zu schade oder war es Absicht die öffentliche Mitteilungsvorlage aus dem Juli 2015 (Nr. 2015-73) einfach mal zu vergessen? In dieser wurde bereits auf die Nichtdurchführbarkeit (technische) der Machbarkeitsstudio aus 2007 (Auftraggeber Deutsche Bahn - Minivariante Umbau) hingewiesen. Auch wurde dort deutlich gemacht, das ein öffentliches Beteiligungsverfahren seitens der Bahn nicht stattfindet usw.- hier nachzulesem -

Jetzt war der Bahnsteig plötzlich "zu kurz", "Aufzüge können kaputt gehen" und "Wann wird denm der Bürger beteiligt!"- Solche und ähnliche Argumente, sollten den Beschluss und damit das Bauvorhaben verhindern! Die 3 Fraktionen aus dem Hause "Wir wissen nicht was wir tun - Hauptsache wir verhindern alles" - haben bei allen nur noch Kopfschüttel ausgelöst! Es war jämmerlich mit anzusehen und anzuhören, wie sie bemüht waren die weitere positive Entwickung um unseren Bahnhof herum zu torpedieren! Am Donnerstag befanden sie sich auf dem "Abstellgleis" - Zu Recht!

SPD / FWO Fraktion

Veröffentlicht am 17.12.2017

 

RatsfraktionZukünftig Geld fürs "Nichtstun"- Abgeordnete verweigern Mitarbeit!

Die Sitzung des Veltener Parlaments am Donnerstag wird wohl in Erinnerung bleiben, denn das ein gutes Drittel der Abgeordneten jede inhaltliche Mitarbeit verweigert, gab es bisher in der Bürgervertretung noch nicht! Das die Ausschüsse und Aufsichtsräte der Stadt neu besetzt werden mussten, war auf die Fraktionsteilung der Pro Velten Fraktion im Oktober zurückzuführen. Am 21.11.2017 wurde bereits in einer Sondersitzung neu besetzt. Nun musste am Donnerstag diese Sitzung wiederholt werden, da gerade die "Verursacherfraktion" Einwände zur Ladungsfrist hatte! - Oder entsprach das Ergebnis der Sitzung nicht den Wünschen von Pro Velten & Co. ? 

 

Hatten diese sich nur geteilt, um zusätzliche Sitze im Losverfahren zu erhalten und aus der Stadtkasse mehr "Kohle" für weitere Fraktionsvorsitze abzuschöpfen, fragte Petra Künzel (ehemals Pro Velten) ? Denn ob "Pro Velten pur", "LOS Fraktion" sowie "AfV Fraktion" alle Mitglieder gehören dem selben "Verein" an. In der Sitzung hatte man sogar den Eindruck, es ist nur eine "Fraktion"! Soll hier der Bürger getäuscht werden?

Nicht nur die "Schrumpffraktion" des Herrn Siegert, sondern auch seine "Ableger" Fraktionen "AfV" und "LOS" verweigerten die Benennung von Abgeordneten für sämtliche Ausschüsse und Aufsichtsräte! Die Fraktionsvorsitzende von DUO Petra Künzel entlarvte dann auch mit "Ihren Worten" dieses "Schmierentheater" des Herrn Siegert! Transparenz- Fehlanzeige! Die Rechnung ging nicht auf (Aufteilung in 3 Fraktionen), um durch Los Entscheidungen das Wahlergebnis von 2014 auf den Kopf zu stellen! Realitätsverlust und Arbeitsverweigerung sind bei Pro Velten & Co. ja anscheinend "Programm" und alles wird immer mit "rechtlichen Bedenken"wie zum Beispiel der Zählgemeinschaft begründet! Die Kommunalaufsicht soll nun wieder bemüht werden! Aber das kennen wir ja schon! Anstatt sich der Verantwortung und  der inhaltlichen Arbeit zu stellen - und davon gibt es in Velten reichlich - wird nun die Arbeit in den Ausschüssen von Abgeordneten der SPD/FWO, der CDU und den Linken  allein zu tragen sein! 

Pro Velten ist ja nicht einmal bereit, dem ihn zustehenden Ausschussvorsitz wahr zu nehmen. Da fragt man sich, warum haben diese "Bürgervertreter" sich eigentlich wählen lassen? Sollte nicht der Veltener Bürger fordern, diesen "Arbeitsverweigerern" die Entschädigung für Ihren "Nicht-Aufwand" zukünftig zu streichen? Man müsste dem eigentlich vorbehaltlos zustimmen! Das nun Anfang 2018 die Bahnanlagen für 4,5 Mio € umgebaut werden können und Velten nach vielen Jahren Vorbereitung und Planung ein Stück weiter voran kommt, können Sie morgen in einem weiteren Artikel lesen. 

SPD/FWO Fraktion Velten

 

Veröffentlicht am 15.12.2017

 

RatsfraktionKinder können sich auf uns verlassen!

Eine wichtige Entscheidung trafen gestern die Stadtverordneten. Der Spielplatz auf dem Rathausplatz wird gebaut! Lange hat es gedauert und einige Sitzungen waren notwendig, um dieses Vorhaben auf den Weg zu bringen. Bereits 2014 haben wir in unserem Wahlprogramm diesen Spielplatz gefordert und neben 30 weiteren Maßnahmen ist er ja auch in das Innenstadtkonzept 2015 aufgenommen worden.

Zum Glück können sich die Kinder deren Eltern und Großeltern auf unsere Stimmen in der Stadtverordnetenversammlung verlassen! Mit 7 Gegenstimmen wurde dem Vorhaben zugestimmt und damit auch die Vorschläge aus dem Sozialausschuss komplett übernommen. Schon Anfang 2018 kann nun mit dem Bau begonnen werden. Die Haushaltsmittel waren ja schon in 2017 eingestellt.

Die Sitzgelegenheiten auf dem Spielplatz werden nun zusätzlich mit Rückenlehnen ausgestattet und die Spielgeräte sind zu 100 % an den Wünschen der Kinder angelehnt, denn diese hatten sich an der Gestaltung mit vielen Zeichnungen zu "Ihrem Spielplatz" beteiligt!

Veröffentlicht am 10.11.2017

 

RatsfraktionSpielplätze für Velten umstritten!

Gestern Abend hatten die 22 Stadtverordneten unter anderem über die Spielplatzkonzeption für Velten zu entscheiden. Nachdem diese in 3 Ausschüssen rege diskutiert wurde, stand gestern die Entscheidung für oder gegen neue Spielplätze und Aufwertungen bereits vorhandener Spielplätze an.

Die Fraktion Pro Velten, kam mit dem Änderungsantrag, einen neuen Spielplatz auf der Grünfläche zwischen Marktplatz und Ofenstadthalle zu errichten und die laut Konzeption vorgesehene Teilöffnung der großen Fläche an der Kita Villa Regenbogen zu streichen.

Veröffentlicht am 17.03.2017

 

RatsfraktionGrundschullehrer hoch motiviert!

Nachdem aufgrund unseres Antrages zum Haushalt nun ausreichend Mittel für die mediale Ausstatung der Löwenzahn Grundschule in 2017 und Folgejahren zur Verfügung stehen, hatte sich der Sozialausschuss in seiner ersten Sitzung 2017 auch sofort vor Ort in der Schule diesem Thema angenommen.

Lehrer und Schulleitung waren am 12.Januar der Einladung der Ausschussvorsitzenden Katja Noack gefolgt und haben ihr Konzept zur zukünftigen Arbeit mit neuen Medien (Netzwerk und Smartboards) vorgestellt.

Deutlich wurde die Bereitschaft der Lehrkräfte vernommen, sich diesem Thema auch in der eigenen Weiterbildung verstärkt zu stellen. Die neuen technischen Möglichkeiten werden auch in den Lehrplänen der Zukunft Bestandteil sein. Somit führt kein Weg an "Smartboards" und Vernetzung vorbei.

Im Februar wird es eine gemeinsame Beratung von Veltener Schulen, staatl. Schulamt und Verwaltung geben, um das weitere Verfahren miteinander abzustimmen.

Für die Mitglieder des Ausschusses wurde deutlich, das die Umsetzung des Konzeptes in einzelnen Schritten erfolgen wird. Umbaumaßnahmen im Gebäude, die Anschaffung und Einrichtung der Technik, aber auch die Qualifikation der Pädagogen stehen dabei im Vordergrund.

Veröffentlicht am 13.01.2017

 

RatsfraktionHeidestraße - Kommt der Ausbau?

170.000 € sind für den Teilausbau der Straße im Haushalt 2017 vorgesehen. Das die Planung zur Erneuerung der Fahrbahn und Gehwege in besagter Straße seit 2012 läuft und welche Probleme es mit dem Regenwasser und dessen Beseitigung schon heute  gibt, war wohl nicht allen Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung, der am 10.Januar tagte bewußt. Der Parkdruck in der schmalen Einbahnstraße ist hoch und Beschwerden zum Zustand des Gehweges sind bekannt.

Die Gespräche mit dem Eigentümer gestalten sich nach Aussage der Verwaltung als schwierig. Bisher war nicht zu erkennnen, dass dieser sich des Problems "seiner Mieter" annimmt. Die sehr angespannte Parksituation und die damit verbundenen Probleme sollte er doch in Zusammenarbeit mit der Stadt lösen. Unser Abgeordnete Andreas Noack machte deutlich, das Flächen für Stellplätze auf dem rückwärtigen Grundstück vorhanden wären, aber der Eigentümer müsste sich auch mal bewegen. Auch die Nichtanbindung des geplanten Gehweges an den bereits vorhandenen, am Gleisdreieck Richtung Bahnhof wurde von ihm kritisiert. Sinnvoll wäre sicher der Ausbau der gesamtem Heidestraße und kein Teilausbau. Allerdings müssen sich die Eigentümer mit 60 % der anfallenden Kosten beteiligen.

Unsere zwei Abgeordneten hätten gerne nach Kenntnis der Details einem veränderten Ausbau der Straße zugestimmt, aber der Vorsitzende Herr Siegert stellte den Antrag auf Vertagung. Dieser fand eine knappe Zustimmung. Wir hoffen, das dies nicht dazu führt, das die Anwohner nochmals 4 Jahre auf eine Entscheidung warten müssen, denn der Zustand ist desolat und braucht noch in diesem Jahr eine Veränderung.

 

Veröffentlicht am 12.01.2017

 

RatsfraktionStaffelstab übergeben

Zur Hälfte der Wahlperiode stand am 09.01.2017 in unserer Fraktion SPD/FWO die turnusmäßige Neuwahl des Fraktionsvorstandes an. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Paul Niepalla erklärte, für dieses doch sehr zeitintensive Mandat aufgrund beruflicher und vieler weiterer ehrenamtlicher Funktionen wie Stadtverordneter, Vorsitzender des Hauptausschusses, Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke Velten sowie Präsident des SC Oberhavel Velten nicht mehr zur Verfügung zu stehen.

Katja Noack Vorsitzende des SPD Ortsvereines und Fraktionsmitglied erklärt, ehrenamtliches Engagement kostet Zeit. Zeit die an anderer Stelle fehlt. Umso besser, wenn man die Fraktionsarbeit auf viele Schultern verteilen kann. Nicht ein Vorsitzender ist "die Fraktion" sondern die Gemeinschaft.

So wurden Frank Steinbock als neuer Fraktionsvorsitzender und Andreas Noack als Stellvertreter einstimmig gewählt.

Veröffentlicht am 10.01.2017

 

RatsfraktionWo ist das Problem?!

Am Donnerstag haben wir den Antrag von Pro Velten zu einer eigenen Schulküche für Velten abgelehnt! Warum eigentlich? Ein Problem mit dem Essen konnten weder der Fraktionsvorsitzende der Antragsteller, noch wir erkennen. Gibt es Beschwerden? Nein! Er meint "Essen, welches vor Ort gekocht wird, ist besser!" Stimmt das?

Zu den Fakten:

Bereits drei Mal wurde die Essenversorgung in Velten auch aufgrund der Elternwünsche umgestellt. Im März 2015 wurde letztmalig an einen Anbieter die Leistung vergeben. 

Eltern, Kita-Ausschüsse und die Schulkonferenzen waren eingebunden. In jeder Einrichtung haben zuvor Essenskommissionen (extra eingerichtet) beraten. Wichtige Kriterien waren: Regionalität der Lebensmittel und das Bestellverfahren. Die Qualität des Essens sollte hohen Ansprüchen genügen und  abwechslungsreich, gesund und ausgewogen sein. Nach DGE-Qualitätsstandards wurde dann auch ausgeschrieben.

Der jetzige Essenanbieter erfüllt diese Kriterien und ist sehr zuverlässig. Den Kindern schmeckt es und sie können täglich aus 3 verschiedenen Essen auswählen (Hort und Schule). Bei Krankheit kann noch am selben Tag bis 08:00 Uhr kostenfrei abbestellt werden. Aufgrund der neuen Essensvergabe und dem durch die Eltern gewünschten Cook-und-Chill-Verfahren wurden Umbauten in den Kitas und Schulen durchgeführt und zusätzliche Geräte angeschafft.

Würde eine eigene Schulküche diese Ansprüche erfüllen können?  Können weiterhin 3 Wahlessen angeboten werden? Soll und wird der DGE-Qualitätsstandard eingehalten? Kann das Bestellverfahren beibehalten werden? Welche Investitionen kommen auf die Stadt zu? Verändert sich dadurch der Preis je Mahlzeit?

Auf diese und weitere Fragen hatten die Antragsteller weder im Sozialausschuss noch in der Sitzung der SVV eine Antwort. Danach sollten Eltern, Kita Ausschüsse und Schulkonferenzen auch nicht befragt werden! Man hatte sich ja auf die Schulküche festgelegt! Ein Schnellschuß ohne über die Folgen nach zu denken! Eine eigene Schulküche zu fordern ist legitim, aber die Eltern über mögliche Veränderungen im Unklaren zu lassen, entspricht nicht unserem Anspruch von Verlässlichkeit!

Veröffentlicht am 09.12.2016

 

RatsfraktionNeue Kita für Velten ?

Am Donnerstag , tagt die Stadtverordneten-versammlung.

Es geht um viele kleine und große Projekte. Mit dem Haushalt 2017 werden die Weichen gestellt. Bekommt Velten eine neue Kita, wofür 3,5 Mio € in 2018/2019 vorgesehen sind, wird in der Innenstadt ein neuer Spielplatz für 200.000 € gebaut und die Heidestraße für 200.000 € saniert?

Darüber haben die Abgeordneten zu entscheiden. Die SPD / FWO und CDU Fraktion hat intensiv beraten und bringt mehr als 20  Änderungen zum Haushalt ein. Finden unsere Vorschläge eine Mehrheit, so wird auch die 1. Oberschule Velten sich über 500.000 € freuen können. Mit diesem Geld soll der Altbau trockengelegt, neue Klassenräume sowie ein Fachraum für den WAT Unterricht entstehen.

Whiteboards und Internet soll die Löwenzahngrundschule schon im nächsten Jahr bekommen. Da erscheinen die 300 € zusätzlich für das ambulante Hospiz wenig, sind aber dennoch wichtig. Geld wird aber nicht nur ausgegeben, sondern wir haben auch zusätzliche Einnahmen mit beantragt. 200.000 € sind beim Straßenausbau zusätzlich zu vereinnahmen.

Der Bahnhofsumbau wird aus unserer Sicht, die Stadt um mehrere hundert Tausend Euro weniger belasten. Änderungsanträge werden nicht nur von uns gestellt, sondern auch von der Verwaltung und anderen Fraktionen. Wir werden dem Haushalt zustimmen.

Wir sind ganz gespannt, ob der größten Fraktion in der SVV (Pro Velten) dies auch gelingt? In den vergangenen Jahren haben sie selbst Ihren eigenen Änderungsanträgen nicht zugestimmt bzw. an der Abstimmung zum Haushalt nicht teilgenommen.

Veröffentlicht am 06.12.2016

 

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