Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
KommunalpolitikGeh- und Radweg Germendorfer Strasse - Vergabe erfolgt
Der Hauptausschuss hatte gestern das Vergabeverfahren zum Bau eines Rad- und Gehweges an der L 172 in Velten von Uhlandstraße bis Bergstraße auf der Tagesordnung. Das Unternehmen Tiefbau Beschorner und Otto GmbH erhielt den Zuschlag und wird nun bald mit den Bauarbeiten beginnen. Insgesamt beläuft sich die Auftragssumme auf 966.000 € die in eine bessere Infrastruktur investiert werden. Im Rahmen einer Bürgerversammlung wurde den Anwohnern bereits am 20.01.2015 die komplexe Baumaßnahme vorgestellt. Die Verwaltung ging hier auf Fragen der Bürger insbesondere zum Umfang und zur Beteiligung an den Kosten (Straßenausbaubeitrag) ein.
Zum Umfang und der Präsentation gelangen sie hier:
Veröffentlicht am 03.03.2015
KommunalpolitikFeuerwehr im Fokus - Gefahrenabwehrplan
Der Hauptausschuss tagte am 02.03.2015 zum sechsten Mal in dieser Wahlperiode. Breiten Raum nahm dabei die erste Fortschreibung des Gefahrenabwehr - und Brandschutzbedarfsplanes ein. Das beauftragte Gutachterbüro stand Rede und Antwort. In Velten hat die Feuerwehr hohe Priorität - die technische Ausstattung ist hervorragend und trägt dem Gefahrenpotential einer Industriestadt mit besonderen Potential Rechnung. In den letzten Jahren wurde gerade in diesem Bereich ordentlich investiert (Drehleiter, Löschboot, Ausstattung in Technik und Gebäude etc.). Aber Technik allein bewältigt die Aufgaben nicht, dazu sind hoch motivierte und gut ausgebildete Kameraden notwendig. Das Aufgabenspektrum und der Umfang der admistrativen Verwaltungsaufgaben hat sich in den letzten Jahren stetig erhöht. Der Einsatz der Kameraden ist nach Abstellen der Fahrzeuge in der Wache noch lange nicht beendet. Protokolle und Einsatzberichte müssen gefertigt, die Technik gewartet und die Ausbildung der Kameraden organisiert und durchgeführt werden. Die Liste liesse sich fortführen.
Veröffentlicht am 03.03.2015
KommunalpolitikVerantwortung für Oberhavel - Ludger Weskamp im Portrait
Am 22. Februar findet erstmalig in Oberhavel eine Direktwahl des Landrates statt.
Oberhavel ist einer der erfolgreichsten Landkreise Ostdeutschlands - Das soll auch so bleiben. Mit Ludger Weskamp haben wir einen Garanten für soziale Kompetenz, Sachverstand für Finanzen und Verwaltung. Gehen Sie wählen - geben Sie Ihre Stimme für Demokratie und ein erfolgreiches Oberhavel ab.
Sie möchten mehr von unserem Kandidaten erfahren, klicken hier Sie hier.
Veröffentlicht am 16.02.2015
KommunalpolitikAußengelände am Jugendclub zur Oase umgestalten!
Der Eingangsbereich zu unserem Jugendfreizeitzentrum Oase, welches sich in Trägerschaft der SPI befindet, macht keinen sehr einladenden Eindruck. Daher ist es der SPD Velten, sowie der der SPD/FWO-Fraktion ein Herzensanliegen, dass in Zusammenarbeit mit unserem Jugendclub Oase und den jugendelichen Nutzern der Eingangsbereich und das Außengelände überarbeitet und neu gestaltet wird. Nach unseren Informationen gibt es bereits erste Absprachen zwischen der Stadtverwaltung und dem Jugendclub.
Veröffentlicht am 30.01.2015
KommunalpolitikRauchverbot auf Spielplätzen - Hinweisschild vorgestellt
Im letzten Jahr hatten sich die Abgeordneten in ihrer Dezembersitzung dazu entschlossen auf den städtischen Spielplätzen Hinweisschilder aufzustellen, mit denen auf das Rauchverbot auf Kinderspielplätzen hingewiesen wird.
Auf der gestriegen Bauausschusssitzung wurde durch den Fachbereichsleiter Herrn Zenner nun der Entwurf des Hinweisschildes vorgestellt. Dieses umfasst nicht nur den Verweis auf das Rauchverbot. Es enthält zudem auch die genaue Adresse der Spielplätze und die Notrufnummer, sodass im Falle eines Unfalls schnell Hilfe geholt werden kann.
Veröffentlicht am 08.01.2015
KommunalpolitikChance nutzen - Wohnumfeld in der Thälmann-Straße endlich gestalten
Vor ein paar Jahren wurden in der Ernst-Thälmann-Straße und in der Heidestraße die Wohnblöcke neu gestaltet. Der neue Eigentümer wollte auch das Wohnumfeld rund um die Häuser neu gestalten und trat 2009 an die Stadtverwaltung heran, um die umliegenden Grundstücke zu erwerben. Leider passierte danach nichts mehr. Der trostlose Anblick hielt sich viele weitere Jahre. Vor zwei Monaten brachte die SPD/FWO-Fraktion einen Antrag ein, der die Stadtverwaltung aufforderte, erneut das Gespräch mit dem Investor zu suchen und ihn an seine Zusagen im Zusammenhang der Modernisierung der Wohnungen und des Wohnumfeldes deutlich zu erinnern.
Veröffentlicht am 22.12.2014
KommunalpolitikPro Velten im Abseits- Keine Haltung zum Haushalt
Seit Donnerstag hat Velten einen Haushalt für 2015. Dank der Zustimmung von SPD/FWO, CDU und der Linken können nun wichtige Zukunftsprojekte angegangen bzw. fortgeführt werden. Dem vorraus gegangen waren über Wochen Beratungen in den Fachausschüssen, in welchen Details zur Vorlage besprochen, Änderungsanträge und Korrekturen zum Haushalt aufgenommen wurden. Diese Änderungen wurden meist einstimmig empfohlen und fanden sich in der geänderten Vorlage am Donnerstag wieder- Investitionen in Bildung, Sport oder Infrastruktur- Straßenausbau.
Veröffentlicht am 13.12.2014
KommunalpolitikManche können es nicht lassen...
Eigentlich war es ein guter Hauptausschuss, der konstruktiv und sachlich die 25 Tagesordnungspunkte abgehandelt hat. Und so hätte man mit einem einem guten Gefühl am Montagabend nach Hause gehen können, wäre Frau Künzel (Pro Velten) nicht mit wilden Anschuldigungen auf die Stadtverwaltung und zwei Veltener Unternehmer losgegangen. Und schon wieder ging es um Korruptionsvorwürfe.
Veröffentlicht am 03.12.2014
KommunalpolitikFalsche Anschuldigungen und kein Vertrauen
Im Wahlkampf hat Pro Velten den Abgeordneten und der Stadtverwaltung Vetternwirtschaft vorgeworfen. In der Konstituierenden Sitzung sprach die Gruppierung der Bürgermeisterin das Vertrauen ab. Seitdem hat Pro Velten jede Entscheidung durch die Kommunalaufsicht überprüfen lassen. Jedoch ohne Erfolg.
Also werden andere Geschütze aufgefahren und man schickt der Bürgermeisterin die Staatsanwaltschaft ins Rathaus. Die werden schon was finden. Denkste. Alles in Ordnung. Und so stellte die Staatsanwaltschaft der Bürgermeisterin einen sogenannten Persilschein aus. Denn die Bürgermeisterin hat, unter Achtung aller Vorschriften lediglich einen Beschluss der Abgeordneten umgesetzt und die Vorbereitungsarbeiten für den Erweiterungsbau der Lindengrundschule ausgeschrieben. Alles nach Recht und Ordnung.
Veröffentlicht am 07.11.2014
KommunalpolitikVeltens Herz muss wieder schlagen
Wollen Sie nicht auch eine lebendige Innenstadt, in der geschäftiges Treiben herrscht? Wollen Sie nicht auch eine Innenstadt, in der man Menschen trifft und verweilen kann? Wollen Sie nicht auch eine Innenstadt, in der Sie die täglichen Dinge erledigen können? Die SPD Velten verfolgt diese Ziele jedenfalls seit vielen Jahren. Und hat mit den anderen etablierten Parteien an deren Verwirklichung gearbeitet. Sicherlich ist die Frage: „Brauchen wir einen weiteren Supermarkt?“ nicht an Ihnen vorbeigegangen. Dabei ist die Frage nicht einmal korrekt und spiegelt nur einen einzigen Aspekt wieder.
Veröffentlicht am 24.10.2014