Seit Donnerstag hat Velten einen Haushalt für 2015. Dank der Zustimmung von SPD/FWO, CDU und der Linken können nun wichtige Zukunftsprojekte angegangen bzw. fortgeführt werden. Dem vorraus gegangen waren über Wochen Beratungen in den Fachausschüssen, in welchen Details zur Vorlage besprochen, Änderungsanträge und Korrekturen zum Haushalt aufgenommen wurden. Diese Änderungen wurden meist einstimmig empfohlen und fanden sich in der geänderten Vorlage am Donnerstag wieder- Investitionen in Bildung, Sport oder Infrastruktur- Straßenausbau.
Alle Fraktionen der SVV hatten sich eingebracht- Die SPD/FWO hat sich unter anderem für das Vorziehen in 2015 für den Kunstrasenplatz beim SC Oberhavel oder der Umsetzung des Neubaus an der Lindengrundschule eingesetzt. Der Vorschlag zur Erhöhung der Mittel für Senioren und Jugend kam von uns und wurde eingearbeitet. Vieles mehr wäre zu erwähnen und würde den Veltener Bürger interessieren.
Am Donnerstag nun der Eklat - Pro Velten stellte sich ins Abseits, stimmte beim wichtigsten Beschluss des Jahres nicht mit ab. Was war passiert? Dem Haushalt sollten als Information die Wirtschaftspläne der Gesellschaften der Stadt beiliegen. Diese wurde erst zwei Tage zuvor den Abgeordneten zur Kenntnis gegeben. Zu diesem Punkt Kritik anzubringen ist berechtigt, sich dabei dem Beschluss zum Haushalt zu entziehen, ist verantwortungslos. Der Austausch der Argumente verlief ergebnislos, auch der Hinweis, das diese Informationen nicht beschlossen und nicht eine einzige Änderung am Haushaltsentwurf bedeutet hätten -prallten an Pro Velten ab. Stur wurde durchgezogen, was man sich zuvor vorgenommen hatte. Der Bürger fragt sich nun "Worum ging es denn nun Pro Velten? Wollten die wieder Krawall machen, die Schlagzeile in den Medien erhaschen, der Bürgermeisterin ihr Vertrauen absprechen oder nach außen dokumentieren "Wir sind die einzigen die nicht partei gebundenen besseren Abgeordneten ?" Diese Fragen bleiben wohl offen - Dem Wählerautrag folgend, sich aktiv in die Entscheidungen einzubringen, haben sie sich am Donnerstag entzogen. Sie hätten besser daran getan, sich im politischen Wettbewerb zu messen- Die eigenen Vorstellungen zu vertreten. Dazu ist es nicht gekommen. Da sollte der Bürger wohl mal überlegen, wofür steht eigentlich das "Pro" - Zurzeit würde ein "Kontra" viel besser passen!
PS: Jedem Abgeordneten sollte mit Ausreichung des Haushaltentwurfes bekannt gewesen sein, dass die Unterlagen (Wirtschaftspläne) später ausgereicht werden.
Die Anlage können sie hier nachlesen
