Eigentlich war es ein guter Hauptausschuss, der konstruktiv und sachlich die 25 Tagesordnungspunkte abgehandelt hat. Und so hätte man mit einem einem guten Gefühl am Montagabend nach Hause gehen können, wäre Frau Künzel (Pro Velten) nicht mit wilden Anschuldigungen auf die Stadtverwaltung und zwei Veltener Unternehmer losgegangen. Und schon wieder ging es um Korruptionsvorwürfe.
 

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Veröffentlicht am 03.12.2014

Seit Tagen füllen sich die regionalen und überregionalen Zeitungen mit Artikeln zu den NPD Abgeordneten aus Velten und Hennigsdorf. Inhalt ist aber nicht die kommunalpolitische Arbeit (die bei beiden bisher nicht stattgefunden hat), sondern der Verdacht auf Straftaten der Personen Wolinski und Goßlau. Es läuft unter anderem ein Ermittlungsverfahren gegen Herrn Goßlau wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Es hat kein halbes Jahr gedauert, da zeigen die Herren der NPD ihr wahres Gesicht. Da wird im Internet gehetzt, Veranstaltungen mit rechtsradikalem Hintergrund organisiert und nun ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung und weiterer Straftaten.

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Veröffentlicht am 10.11.2014

Im Wahlkampf hat Pro Velten den Abgeordneten und der Stadtverwaltung Vetternwirtschaft vorgeworfen. In der Konstituierenden Sitzung sprach die Gruppierung der Bürgermeisterin das Vertrauen ab. Seitdem hat Pro Velten jede Entscheidung durch die Kommunalaufsicht überprüfen lassen. Jedoch ohne Erfolg.

Also werden andere Geschütze aufgefahren und man schickt der Bürgermeisterin die Staatsanwaltschaft ins Rathaus. Die werden schon was finden. Denkste. Alles in Ordnung. Und so stellte die Staatsanwaltschaft der Bürgermeisterin einen sogenannten Persilschein aus. Denn die Bürgermeisterin hat, unter Achtung aller Vorschriften lediglich einen Beschluss der Abgeordneten umgesetzt und die Vorbereitungsarbeiten für den Erweiterungsbau der Lindengrundschule ausgeschrieben. Alles nach Recht und Ordnung.

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Veröffentlicht am 07.11.2014

Wollen Sie nicht auch eine lebendige Innenstadt, in der geschäftiges Treiben herrscht? Wollen Sie nicht auch eine Innenstadt, in der man Menschen trifft und verweilen kann? Wollen Sie nicht auch eine Innenstadt, in der Sie die täglichen Dinge erledigen können? Die SPD Velten verfolgt diese Ziele jedenfalls seit vielen Jahren. Und hat mit den anderen etablierten Parteien an deren Verwirklichung gearbeitet. Sicherlich ist die Frage: „Brauchen wir einen weiteren Supermarkt?“ nicht an Ihnen vorbeigegangen. Dabei ist die Frage nicht einmal korrekt und spiegelt nur einen einzigen Aspekt wieder.

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Veröffentlicht am 24.10.2014

In der letzten Sitzung der Stadtverordneten beschäftigte die Abgeordneten eine Vorlage zum Abschluss eines Vergleiches zwischen der Stadt Velten und einem Anlieger der Museumsgasse. Die Abgeordneten mussten sich die Frage stellen: Werden zusätzlich ca. 8000,00 € Steuermittel aufgewandt, um den Wünschen bzw. den Forderungen der Eigentümer nachzukommen, den Sichtschutzzaun nach der zum Grundstück der Anlieger gewandten Seite zusätzlich zu verkleiden und dazu noch eine Remise zu verfugen?

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Veröffentlicht am 06.10.2014

Mit Beschluss der neuen KITA-Satzung am 18.09.2014 wird es einige wichtige Änderungen geben. Die Stadtverwaltung Velten und die Abgeordneten sind auf viele Anregungen und Wünsche der Kitaausschüsse eingegangen. So wird zum Beispiel die Schließzeit der städtischen Einrichtungen in den Sommerferien von bisher 3 Wochen auf 2 Wochen reduziert. In der Zukunft werden auch alle Kinder, welche eine Krippe oder den Kindergarten besuchen, ein warmes Mittagessen bekommen. Und dies zu einer monatlichen Pauschale von 16 Portionen. Das heißt: das Kind ist in der Regel 21 Tage pro Monat in der Einrichtung, bezahlt werden aber nur 16 Portionen. Angenommen das Kind besucht in einem Kalenderjahr die Einrichtung jeden Monat an diesen durchschnittlich 21 Tagen, zahlt auf das Jahr gesehen die Stadt Velten 60 Portionen je Kind dazu.

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Veröffentlicht am 24.09.2014

Die Sitzung der Stadtverordneten am Donnerstag, dem 18.09. hatte es in sich. Worte wie Strafantrag, Beleidigung, Intransparenz, Lüge und Rechtsbeugung fielen in der Sitzung. Und dies wird möglicherweise noch ein strafrechtliches Nachspiel haben. So etwas gab es in 25 Jahren nicht! Der Saal war überfüllt und schon zur Einwohnerfragestunde kam das Mega-Thema "Stopp des Neubaus an der Lindengrunschule" zur Sprache. Irritiert und fassungslos machten sich Bürger darunter auch Lehrer und Erzieher Luft zum Umgang von Pro Velten mit ihnen als Betroffene. Jahrelange Vorarbeit und Abstimmungen sollten über den Haufen geworfen werden. Worte wie Verantwortungslosigkeit fielen. Hatte Pro Velten das erwartet oder gar beabsichtigt? Jedenfalls ließ der Antrag keine Spur von Transparenz und Einsicht bei den Antragstellern erkennen.

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Veröffentlicht am 20.09.2014

Demokratisch zu handeln heißt noch lange nicht vernünftig Politik zu gestalten!

Zur Stadtverordnetenversammlung am 18.09.2014 hat die Fraktion Pro Velten einen Antrag zum Investitionsvorhaben Kommunikationszentrum eingebracht. Sollte dieser Antrag eine Mehrheit finden, so wird sich der Bau an der Linden Grundschule um Monate verzögern oder gar ganz gestoppt. Ohne mit der Schulkonferenz und der Stadtverwaltung in Kontakt zu treten, möchte Pro Velten die Genehmigungsplanung unterbrechen, den Hort Kita Villa Regenbogen in das Neubauvorhaben integrieren und aus der Schule eine Ganztagsschule machen.

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Veröffentlicht am 17.09.2014

Gegen 21:30 Uhr schloß der Vorsitzende des Hauptausschusses Paul Niepalla die Sitzung. Vorrangegangen war eine zum Teil hitzige Debatte zu diversen Themen, die auch Beratungsgegenstand der Sitzung der Stadtverordneten am 18.September sein werden.

Der Entwurf der KITA Satzung mit diversen Änderungswünschen aus den einzelnen Fachausschüssen, wurde kontrovers diskutiert. Wie schon zuvor wurden Detailfragen diskutiert. Ist eine Pauschallierung von Essengeld (16 von 21 möglichen Tagen werden in Rechnung gestellt) oder eine Frist von 3 oder 4 Wochen nach Zahlungsverzug mit oder ohne Zahlungserinnerung ein Kündigungsgrund für den Betreuungsvertrag ?

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Veröffentlicht am 09.09.2014

Musik, gemischt mit Kinderlachen tönt durch die Bergstraße ehe die Klänge durch Sirenen von Feuerwehrautos zerrissen werden. Mit zwei Fahrzeugen fahren die Veltener Kameraden in einer scharfen Linkskurve in die Parkstraße, direkt neben dem Spielplatz in der Bergstraße, ein. Es brennt. Sogleich springen mehrere Kameradinnen und Kameraden aus den Fahrzeugen, erkunden die Lage und rollen Schläuche. Es muss schnell gehen. Die Handgriffe sitzen. Schnell ist das Feuer unter Kontrolle und die vielen beobachtenden Menschen klatschen Applaus. Denn die Jugendfeuerwehr hat gezeigt, dass Sie etwas vom Feuerlöschen versteht und auf dem besten Wege ist, um zukünftig die Freiwillige Feuerwehr Velten zu verstärken. Vorführung gelungen.

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Veröffentlicht am 02.09.2014

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