Im letzten Jahr hatten sich die Abgeordneten in ihrer Dezembersitzung dazu entschlossen auf den städtischen Spielplätzen Hinweisschilder aufzustellen, mit denen auf das Rauchverbot auf Kinderspielplätzen hingewiesen wird.

Auf der gestriegen Bauausschusssitzung wurde durch den Fachbereichsleiter Herrn Zenner nun der Entwurf des Hinweisschildes vorgestellt. Dieses umfasst nicht nur den Verweis auf das Rauchverbot. Es enthält zudem auch die genaue Adresse der Spielplätze und die Notrufnummer, sodass im Falle eines Unfalls schnell Hilfe geholt werden kann.

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Veröffentlicht am 08.01.2015

Vor ein paar Jahren wurden in der Ernst-Thälmann-Straße und in der Heidestraße die Wohnblöcke neu gestaltet. Der neue Eigentümer wollte auch das Wohnumfeld rund um die Häuser neu gestalten und trat 2009 an die Stadtverwaltung heran, um die umliegenden Grundstücke zu erwerben. Leider passierte danach nichts mehr. Der trostlose Anblick hielt sich viele weitere Jahre. Vor zwei Monaten brachte die SPD/FWO-Fraktion einen Antrag ein, der die Stadtverwaltung aufforderte, erneut das Gespräch mit dem Investor zu suchen und ihn an seine Zusagen im Zusammenhang der Modernisierung der Wohnungen und des Wohnumfeldes deutlich zu erinnern.

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Veröffentlicht am 22.12.2014

Die SPD/FWO-Fraktion hatte einen Antrag für mehr Lärmschutz an den Landesstraßen im Stadtgebiet eingebracht. Vorab: dieser wurde mit großer Mehrheit am 11.12.2014 beschlossen.

In dem Antrag geht es neben mehr Lärmschutz an den Landesstraßen auch um die Aufstellung von sogenannten Dialogdisplays, die die Geschwindigkeit anzeigen und somit auf die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit erinnern sollen. Eine ähnliche Anlage befindet sich bereits in der Bergstraße auf Höhe des Spielplatzes.

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Veröffentlicht am 19.12.2014

Seit Donnerstag hat Velten einen Haushalt für 2015. Dank der Zustimmung von SPD/FWO, CDU und der Linken können nun wichtige Zukunftsprojekte angegangen bzw. fortgeführt werden. Dem vorraus gegangen waren über Wochen Beratungen in den Fachausschüssen, in welchen Details zur Vorlage besprochen, Änderungsanträge und Korrekturen zum Haushalt aufgenommen wurden. Diese Änderungen wurden meist einstimmig empfohlen und fanden sich in der geänderten Vorlage am Donnerstag wieder- Investitionen in Bildung, Sport oder Infrastruktur- Straßenausbau.

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Veröffentlicht am 13.12.2014

Manche mögen nicht mehr an Veltens Wiederanschluss an das Berliner S-Bahn-Netz glauben. Aber bekanntlich stirbt die Hoffnung zu Letzt. Und wer nicht kämpft, der hat bereits verloren. Das gilt vor allem für Veltens S-Bahn-Anschluss. Daher ist die SPD Velten immer wieder bemüht, das Thema anzusprechen und Unterstützer zu gewinnen.

Unter Verkehrsminister Vogelsänger fanden Veltens Argumente leider nicht die Berücksichtigung, wie wir uns das als Veltener Bürgerinnen und Bürger gewünscht häten. Aber unter der neuen Verkehrsministerin, Frau Katrin Schneider, gibt es vielleicht eine neue Chance.

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Veröffentlicht am 05.12.2014

Eigentlich war es ein guter Hauptausschuss, der konstruktiv und sachlich die 25 Tagesordnungspunkte abgehandelt hat. Und so hätte man mit einem einem guten Gefühl am Montagabend nach Hause gehen können, wäre Frau Künzel (Pro Velten) nicht mit wilden Anschuldigungen auf die Stadtverwaltung und zwei Veltener Unternehmer losgegangen. Und schon wieder ging es um Korruptionsvorwürfe.
 

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Veröffentlicht am 03.12.2014

Seit Tagen füllen sich die regionalen und überregionalen Zeitungen mit Artikeln zu den NPD Abgeordneten aus Velten und Hennigsdorf. Inhalt ist aber nicht die kommunalpolitische Arbeit (die bei beiden bisher nicht stattgefunden hat), sondern der Verdacht auf Straftaten der Personen Wolinski und Goßlau. Es läuft unter anderem ein Ermittlungsverfahren gegen Herrn Goßlau wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Es hat kein halbes Jahr gedauert, da zeigen die Herren der NPD ihr wahres Gesicht. Da wird im Internet gehetzt, Veranstaltungen mit rechtsradikalem Hintergrund organisiert und nun ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung und weiterer Straftaten.

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Veröffentlicht am 10.11.2014

Im Wahlkampf hat Pro Velten den Abgeordneten und der Stadtverwaltung Vetternwirtschaft vorgeworfen. In der Konstituierenden Sitzung sprach die Gruppierung der Bürgermeisterin das Vertrauen ab. Seitdem hat Pro Velten jede Entscheidung durch die Kommunalaufsicht überprüfen lassen. Jedoch ohne Erfolg.

Also werden andere Geschütze aufgefahren und man schickt der Bürgermeisterin die Staatsanwaltschaft ins Rathaus. Die werden schon was finden. Denkste. Alles in Ordnung. Und so stellte die Staatsanwaltschaft der Bürgermeisterin einen sogenannten Persilschein aus. Denn die Bürgermeisterin hat, unter Achtung aller Vorschriften lediglich einen Beschluss der Abgeordneten umgesetzt und die Vorbereitungsarbeiten für den Erweiterungsbau der Lindengrundschule ausgeschrieben. Alles nach Recht und Ordnung.

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Veröffentlicht am 07.11.2014

Wollen Sie nicht auch eine lebendige Innenstadt, in der geschäftiges Treiben herrscht? Wollen Sie nicht auch eine Innenstadt, in der man Menschen trifft und verweilen kann? Wollen Sie nicht auch eine Innenstadt, in der Sie die täglichen Dinge erledigen können? Die SPD Velten verfolgt diese Ziele jedenfalls seit vielen Jahren. Und hat mit den anderen etablierten Parteien an deren Verwirklichung gearbeitet. Sicherlich ist die Frage: „Brauchen wir einen weiteren Supermarkt?“ nicht an Ihnen vorbeigegangen. Dabei ist die Frage nicht einmal korrekt und spiegelt nur einen einzigen Aspekt wieder.

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Veröffentlicht am 24.10.2014

In der letzten Sitzung der Stadtverordneten beschäftigte die Abgeordneten eine Vorlage zum Abschluss eines Vergleiches zwischen der Stadt Velten und einem Anlieger der Museumsgasse. Die Abgeordneten mussten sich die Frage stellen: Werden zusätzlich ca. 8000,00 € Steuermittel aufgewandt, um den Wünschen bzw. den Forderungen der Eigentümer nachzukommen, den Sichtschutzzaun nach der zum Grundstück der Anlieger gewandten Seite zusätzlich zu verkleiden und dazu noch eine Remise zu verfugen?

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Veröffentlicht am 06.10.2014

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