Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
KommunalpolitikGestaltungssatzung für die Innenstadt zurückgezogen
Die Stadtverwaltung hat am vergangenen Dienstag, den 07.08.2012, während der Sitzung des Bauausschusses die vorgelegte Gestaltungssatzung zurückgezogen. Grund dafür ist der erhöhte Beratungsbedarf, den die Fraktionen angemeldet haben. Außerdem gibt es noch Fragen und Sachverhalte, die die Verwaltung jetzt für die Abgeordneten aufbereiten möchte.
Veröffentlicht am 11.08.2012
KommunalpolitikGestaltung der Museumsgasse
Am 04.Juni war die Gestaltung der Museumsgasse Thema im Hauptausschuss. Das Planungsbüro stellte die favorisierte Variante im Detail vor. Neben der Beleuchtung der Gasse und der Bepflanzung wurden Änderungen auch zur Einfriedung an der Wilhelmstrasse beschlossen. Die Abgeordneten legten besonderes Augenmerk auf die Gesamtkosten und das Einvernehmen mit den Anliegern.
Veröffentlicht am 27.06.2012
KommunalpolitikErste Ergebnisse der Bürgerversammlung zum Verkehrskonzept Velten
Eingeladen waren alle Bürger Veltens. Sie waren aufgerufen, sich an der Gestaltung eines Verkehrskonzepts für Velten zu beteiligen. Für ausreichend Sitzgelegenheiten im Plenarsaal war gesorgt.
Leider waren der Einladung nur etwa 25 Interessierte gefolgt. Dies tat aber der Dynamik in der inhaltlichen Diskussion keinen Abbruch. Einen großen Anteil davon hatten die Radfahrer, die teilweise sehr kontrovers über die Möglichkeiten der Radweggestaltung diskutierten. Alle Meinungen wurden protokolliert und sollen auch bei der Planung so weit wie möglich berücksichtigt werden.
Veröffentlicht am 06.06.2012
KommunalpolitikBahnhofsvorplatz ist ein Beispiel für gute Planung
Am 03. April kamen Abgeordnete, Stadtverwaltung, Planer und Vertreter der OVG zu einem gemeinsamen Termin auf dem Bahnhofsvorplatz zusammen. Im Kern ging es um die Klärung von Vorwürfen, die zwei Abgeordnete öffentlich äußerten. Diese glänzten zum besagten Termin leider mit Abwesenheit. Behauptet wurde, die Verwaltung baue nicht so, wie es die Abgeordneten im Dezember 2010 beschlossen hätten und die Busse kommen, aus der Poststraße abbigend, nicht um die Kurve.
Veröffentlicht am 12.04.2012
KommunalpolitikHaushalt für 2012 beschlossen
Leider verlief die Haushaltsberatung für das Haushaltsjahr 2012, aus zeitlicher Sicht, nicht ganz so, wie es sich die Abgeordneten der SPD-Fraktion gewünscht hätten. Dafür wurde durch die Bürgermeisterin und ihre Mitarbeiter aber ein gut vorbereiteter Entwurf den Abgeordneten zur Diskussion vorgelegt. So begnügten sich die meisten Ausschüsse mit einer einmaligen tiefgehenden Diskussion zum Haushalt. Naturgemäß benötigt der Finanzausschuss mehr Beratungsbedarf.
Veröffentlicht am 17.02.2012
KommunalpolitikNeue Technik bei den Stadtwerken Velten
Nutznießer sind die Umwelt und alle Veltener Fernwärmekunden
Mit der Einschaltung von drei neuen KWK-Modulen (KWK=Kraft-Wärme-Kopplung) am 16.12.2011 beginnt bei den Stadtwerken Velten ein neues Zeitalter für die Energie- und Wärmeerzeugung. 50% der Veltener Haushalte nutzen die Fernwärme, die im Blockheizkraftwerk (BHKW) Velten-Süd erzeugt wird. Durch die Einführung der neuen Technik ist es möglich geworden, die Anlage mit Biogas zu betreiben. Gewonnen wird es in einer Anlage in Eichstädt (Oberkrämer) aus Gülle, Mais und Schrot. Über eine 5,7km lange Leitung wird es ins Veltener BHKW eingespeist und dann verbrannt.
Veröffentlicht am 29.12.2011
KommunalpolitikBienenhaltung für Ortsüblich erklärt
Die SPD-Fraktion hat nach ausfürlichen Informations- und Recherchegesprächen einen Antrag zur Zulässigkeit und Ortsüblichkeit der Bienenhaltung in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Dieser lag den Abgeordneten auf ihrer gestriegen Sitzung zur Abstimmung vor.
Veröffentlicht am 16.12.2011
KommunalpolitikKerstin Husarzewsky ist neue stv. Bürgermeisterin
Auf der letzten Stadtverordnetenversammlung haben die Abgeordneten den Vorschlag der Bürgermeisterin Ines Hübner bestätigt und die Fachbereichsleiterin Soziales und Bürgerservice Kerstin Husarzewsky zur stellvertretenden Bürgermeisterin ernannt.
Veröffentlicht am 16.12.2011
KommunalpolitikNeue Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege
Bisher wurde bei der Kindertagespflege nach Gutsherrenart verfahren; ohne festgeschriebene Regelung. Dank der Bürgermeisterin und der FBL Soziales, Kerstin Husarzewsky lag den Abgeordneten auf der gestriegen Stadtverordnetenversammlung nun eine umfassende Richtlinie vor. Mit den Änderungsanträgen der Ausschüsse wurde diese dann auch durch die Abgeordneten bestätigt.
Veröffentlicht am 16.12.2011
KommunalpolitikMario Steffen zum neuen Stadtbrandtmeister berufen
Auf ihrer 27. Sitzung hat die Stadtverordnetenversammlung einstimmig Mario Steffen zum neuen Stadtbrandtmeister ernannt. Er tritt damit die Nachfolge von Karl-Heinz Brischalle an, der im Sommer aus gesundheitlichen Gründen das Amt niederlegte. Die SPD-Fraktion freut sich, dass die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Velten einen Nachfolger aus den eigenen Reihen vorgeschlagen haben. Wir Wünschen Mario Steffen und der Wehrführung wenig Brände und Einsätze, sowie "Gut Schlauch".
Veröffentlicht am 16.12.2011