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Haushalt für 2012 beschlossen

Kommunalpolitik

Leider verlief die Haushaltsberatung für das Haushaltsjahr 2012, aus zeitlicher Sicht, nicht ganz so, wie es sich die Abgeordneten der SPD-Fraktion gewünscht hätten. Dafür wurde durch die Bürgermeisterin und ihre Mitarbeiter aber ein gut vorbereiteter Entwurf den Abgeordneten zur Diskussion vorgelegt. So begnügten sich die meisten Ausschüsse mit einer einmaligen tiefgehenden Diskussion zum Haushalt. Naturgemäß benötigt der Finanzausschuss mehr Beratungsbedarf.

Der Haushalt der Stadt Velten steht für das Jahr 2012 auf gesunden Füßen. Insgesamt ist geplant, rund 20,4 Millionen € einzunehmen und 20,1 Millionen € auszugeben. Dabei bildet vor allem der soziale Bereich einen finanziellen Hauptposten. Die Stadt wird 2012 für den Betrieb der 4 Kita-Einrichtungen und der 3 städtischen Schulen rund 5 Millionen € ausgeben. Ferner werden rund 100.000€ für die Bibliothek aufgewendet.

Neben der Finanzierung der städtischen Sozialeinrichtungen ist den Abgeordneten die Unterstützung des Ehrenamts, der Jugendarbeit und der Seniorenförderung wichtig. Für letzters stellen die Abgeordneten mit dem nun beschlossenen Haushalt 16.000€ zur Verfügung. Die Jugendfördermittel umfassen 35.000€.

Einen weiteren Hauptposten des städtischen Haushalts 2012 bilden die Investitionen. Sie belaufen sich auf knapp 4 Millionen €. Darunter entfällt ca. die Hälfte auf Investitionen in Infrastruktur wie Straße, Gehwege, Plätze und Straßenbeleuchtung. Aber auch der lang ersehnte Fahrstuhl an der Kita-Kunterbund befindet sich unter den 4 Millionen Investitionsmitteln.

Die SPD-Fraktion begrüßt außerordentlich, dass durch den Haushalt in diesem Jahr umfassend Finanzmittel zur Verfügung stehen, um weitere Infrastrukturprojekte zu beplanen, damit sie in den Folgejahren umgesetzt werden können.

Velten ist finanziell nicht auf Rosen gebettet. Aber wir stehen auf gesunden Füßen. Sollte die deutsche Wirtschaft in diesem und im nächsten Jahr stabil bleiben, werden finanzielle Spielräume bestehen bleiben, die uns erlauben werden, weiter in Straßen, Geh-, Radwege, und andere stadtbildprägende Projekte zu investieren.