Der „Bürgerhaushalt für Velten“ stand im Mittelpunkt der Beratungen in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am vergangenen Dienstagabend.

Bereits 2014 begannen die Abgeordneten aufgrund eines SPD/FWO-Antrages, sich mit dem Thema zu beschäftigen – in der Vergangenheit war der Kenntnisstand auch bei den Abgeordneten noch sehr dürftig, eigene Erfahrungen nicht vorhanden und selbst in vielen unserer Nachbargemeinden gab es diese direkte Beteiligungsform der Bürgerinnen und Bürger noch nicht.

Dies hat sich in den letzten Jahren gravierend verändert und Velten sollte jetzt mit einem "Bürgerhaushalt" nachziehen!

Die Stadtverwaltung legte Ende Januar eine Konzeption zur Einführung vor. Diese enthält eine umfangreiche Auswertung und Gegenüberstellung von sechs Bürgerhaushalten unserer Nachbargemeinden - von Kremmen, Glienicke, Hennigsdorf, Oranienburg, Eberswalde und Hohen-Neuendorf.

Das Fazit dort ist eindeutig – durchweg positiv. Schwerpunkt der Beratungen war darum auch nicht das "Ob" eines Bürgerhaushaltes, sondern das "Wie". Mit anderen Worten: Welche Rahmenbedingungen setzen wir, um den Veltenerinnen und Veltenern diese Form der Mitbestimmung zu ermöglichen? Nach der Beratung soll der Bürgerhaushalt zunächst mit einem Volumen von 50.000 € sowie einer Begrenzung von 15.000 € pro Einzelmaßnahme gestartet werden.

Eine andere Frage, die in vielen Kommunen unterschiedlich beantwortet wird, ist die einer Altersbeschränkung der Einreicher und Mitentscheider. Vielerorts können Kinder erst ab zwölf Jahren Vorschläge einreichen und abstimmen. Der Ausschuss einigte sich allerdings darauf, auf eine solche Grenze zu verzichten.

Dem stimmen wir ausdrücklich zu, denn schon die „kürzesten Beine“ sollen mit dem Bürgerhaushalt die Erfahrung machen können, dass es sich lohnt, sich mit seiner Stadt, seinem Lebensumfeld - ob Schule oder Kita - zu beschäftigen und selber Veränderungen herbei zu führen. Und selbstverständlich gehört dazu auch, mit abstimmen zu können.

Mitbestimmung soll erlebbar werden! Mit fünf inhaltlichen Empfehlungen des Ausschusses geht die Konzeption jetzt in die weitere Beratung. Am 15. März könnte dann bereits der Beschluss im Parlament gefasst werden. Start wäre dann Anfang 2019 und schon zum Jahresende könnten die ersten Vorschläge in die Tat umgesetzt werden.

Veröffentlicht am 21.02.2018

Mehrfach hatte die Fraktion Pro Velten in den vergangenen Wochen die Kommunalaufsicht angeschrieben. Hauptsächlich ging es um die Frage, ob die Besetzung der Ausschüsse nach der Zergliederung von Pro Velten rechtens ist. Pro Velten zog das in Zweifel – mit der Konsequenz, dass man die Sacharbeit in den Ausschüssen seit Monaten verweigert.

Jetzt hat die Kommunalaufsicht des Landkreises klargestellt: Verwaltung und Stadtparlament haben korrekt gehandelt! Damit ist die seit Jahren praktizierte Zählgemeinschaft aus SPD/FWO, der CDU und der Linken zulässig und damit auch die Neubesetzung der Fachausschüsse und Aufsichtsräte korrekt!

Während Siegert das seiner Meinung nach falsche Handeln der Stadt öffentlich ausgiebig bekannt gab, schweigt er nun beharrlich. Es wird scheinbar nur das veröffentlicht, was dem Verein in den "Kram" passt! Die vielfach eingeforderte Transparenz vermisst man hier nicht zum ersten Mal.

Anstatt ihren Pflichten nachzukommen, unterstellen sie der Zählgemeinschaft nun „verfassungswidriges Verhalten“ und „skandalöse Machenschaften im Parlament“.

Mit diesen ständigen Angriffen und Unterstellungen auf unterstem Niveau muss Velten nun schon seit vier Jahren leben. Dass dieses Verhalten von gewählten Abgeordneten zu Verzögerungen von Beschlüssen, unnötigen Sitzungen und ständigen Unsicherheiten führt, ist aber nicht das einzige Ärgernis. Es kostet Geld - und zwar unser aller!

Denn: Wer bezahlt  das eigentlich alles? Die Frage ist leicht zu beantworten: Bis jetzt Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger! Denn die Fraktion nimmt den vorläufigen Rechtsschutz in Anspruch. Das bedeutet, dass die Kosten erstmal aus der Stadtkasse bezahlt werden.

Nun werden wir ja sehen, ob Pro Velten nach dem abschlägigen Schreiben des Landkreises wider besseren Wissens erneut vor Gericht zieht. Es wäre nicht das erste Mal. Auf den Kosten ist damals die Stadtkasse sitzen geblieben.
 

Was Pro Velten damit beabsichtigt, bleibt weiterhin offen – kann den weiter aktiven Abgeordneten aber gleichgültig sein! Wir nutzen lieber die Zeit, um Sacharbeit in den Fachausschüssen zu leisten und kümmern uns um die wirklichen Probleme von Kita bis Straßenbau, von Innenstadt bis Jugendarbeit in Velten.

Veröffentlicht am 20.02.2018

Neuer Ofenstädter auf dem Weg zu Ihnen!

Bereits die 12. Ausgabe des Ofenstädters wird zurzeit von unseren ehrenamtlichen Helfern verteilt. Da gerade um den Bahnhof in 2018 viel investiert wird, haben wir uns in der neuesten Ausgabe dieses Themas angenommen. Viele Fragen zum Umbau der Überführung und der Bahnsteige wurden uns gestellt! Im Leitartikel des Ofenstädters werden diese hoffentlich beantwortet.  

Warum „einige Abgeordnete“ in Velten für wenig Leistung trotzdem Geld bekommen und wie wir dazu stehen, wird in einem weiteren Artikel beleuchtet.

Die Preisträger des Veltener Neujahrsempfanges und warum es sich lohnt ein „Mitmacher(in) zu sein, dürfen natürlich nicht fehlen. Wir hoffen, der „Neue“ gefällt Ihnen und wir freuen uns schon jetzt auf die nächste Ausgabe.

Ihr Redaktionsteam des Ofenstädters.

Hier können Sie die vollständige Ausgabe lesen!

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Veröffentlicht am 19.02.2018

Die letzte Stadtverordneten-versammlung am 01.Februar 2018  hatte es mit insgesamt 40 Tagesordnungspunkten in sich. Der Haushalt 2018 stand auf der Tagesordnung und wurde im vierten Jahr in Folge ohne die Stimmen von Pro Velten beschlossen. Für das neu zu errichtende Pflegeheim in der Breiten Straße erklärten die Stadtverordneten einstimmig ihre Zustimmung. Der Ausbau der Wilhelmstraße in 2018 fand eine knappe Mehrheit. Das städtebauliche Konzept für die Nauener Straße fand mit einer Gegenstimme eine deutliche Mehrheit. Der Machbarkeitsstudie Velten Süd konnten nach einem Änderungsantrag alle Stadtverordneten zustimmen. Ein Antrag unserer Fraktion  das Konzept Bürgerhaushalt wird jetzt in allen Fachausschüssen beraten. Ob in Zukunft Liveübertragungen der Stadtverordnetenversammlungen möglich werden, soll durch die Verwaltung bis zum Ende des 3. Quartals geprüft werden. 

Veröffentlicht am 02.02.2018

Einen Kitaplatz in Velten  zu bekommen, kann sich im Einzelfall schwierig gestalten! Nicht jeder Wunsch nach Betreuung kann sofort erfüllt werden, obwohl in den letzten Jahren über 100 neue Kitaplätze entstanden sind. Und der Bedarf steigt weiter! Nun legte die Verwaltung eine Machbarkeitsstudie für den Stadtteil Velten Süd vor, um den weiter steigenden Bedarf an Kita- und Grundschulplätzen zu untersuchen. Das Fazit ist eindeutig - neue Plätze müssen geschaffen und die dauerhafte Dreizügkeit der Löwenzahn Grundschule  durch zusätzliche Unterrichtsräume sicher gestellt werden. Mehrere Varianten standen zur Diskussion. In der Sitzung des Sozialausschusses wurde mit den Planern und der Verwaltung intensiv diskutiert. Jetzt haben die Stadtverordneten sich für eine Variante entschieden, die weder den Auszug des Bürgerhauses aus dem Schulgebäude, noch der Errichtung einer neuen Kita auf dem Spielplatz der Kita "Kunterbunt" vorsieht. 

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Veröffentlicht am 02.02.2018

Das die Weihnachtsbeleuchtung von Velten mal ein Sponsoring der Stadtwerke sein wird und über 30 Mitarbeiter sich um alle Belange der Energieversorgung in Velten kümmern würden, hätte vor 25 Jahren niemand für möglich gehalten. Das nicht nur Fernwärme, sondern die Strom und Gasversorgung zu 100 % kommunal betrieben werden, das im Tochterunternehmen über 600 Wohnungen verwaltet und der Hafen und der Bernsteinsee zu den Aufgaben gehören, wer hätte das damals gedacht?

Und dies sehr erfolgreich, in einem komplizierten und von Wettbewerb dominierten Markt! Über 600.000 € flossen alleine 2016 dann noch als Konzessionsabgabe, Wegebenutzungsgebühren oder Gewerbesteuer in die Stadtkasse. Daneben sind Sportvereine oder Ofenmuseum dankbar, das auch mit Spenden und Sponsoring ihre Arbeit durch die Stadtwerke unterstützt werden. Nun feiert diese "Erfolgsgeschichte von Velten" Geburtstag. Und die Gründungsjahre waren alles andere als einfach! 

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Veröffentlicht am 19.12.2017

Velten bekommt 2018 für 4,2 Mio € eine barrierefreie und überdachte neue Bahnsteiganlage, welche von beiden Seiten erreichbar sein wird! Mit den Stimmen von SPD/FWO, der CDU, den Linken und der DUO Fraktion wurde dies am Donnerstag endgültig bestätigt. Pro Velten & Co.haben mit "an den Haaren herbeigezogenen" Argumenten dagegen argumentiert und dagegen gestimmt. Die Wahrheit blieb natürlich wieder auf der "Strecke". Aber erstmal zum Sachstand:

Das die Stadt 244.000 € bereits in 2015 für Planungen der Deutschen Bahn vorfinanziert hat, zahlt sich nun aus! Und auch das jahrelange Bemühen der Stadtverwaltung mit dem Bauherren und Eigentümer der Bahnanlagen "Deutsche Bahn" im Gespräch zu bleiben, um neben den standardisierten, leider ohne Beteiligungsmöglichkeit der Bürger ausgestatteten Verfahren unsere Veltener Wünsche mit in den Neubau einzubringen, hat Erfolg gehabt. 3 Aufzüge werden entstehen und die Fläche für den zukünftigen S-Bahnsteig wird frei gehalten. Bereits Ende Januar wird mit dem Bau begonnen und der alte "Galgen" wird verschwinden. An den Park & Ride Plätzen (ca. 30 m versetzt zum jetzigen Übergang) wird eine moderne mit Aufzügen ausgestattete "Personenüberführung" entstehen. 

Von den 4,2 Mio € Baukosten der Bahn trägt das Land ca. 2 Mio (Fördermittel) und die Stadt ca. 340.000 € (244.000 € bereits für die Planung bezahlt). In dem am Donnerstag beschlossenen Finanzierungsvertrag ist nun alles geregelt und es kann los gehen! Darauf haben auch wir als SPD/FWO lange hingewirkt. Und wir freuen uns, das es nach vielen Jahren "hartem Kampf" endlich los geht!

Anders sieht dies bei Herrn Siegert & Co. aus. Sie waren bemüht diesen Beschluss zu verhindern und waren sich auch nicht zu schade oder war es Absicht die öffentliche Mitteilungsvorlage aus dem Juli 2015 (Nr. 2015-73) einfach mal zu vergessen? In dieser wurde bereits auf die Nichtdurchführbarkeit (technische) der Machbarkeitsstudio aus 2007 (Auftraggeber Deutsche Bahn - Minivariante Umbau) hingewiesen. Auch wurde dort deutlich gemacht, das ein öffentliches Beteiligungsverfahren seitens der Bahn nicht stattfindet usw.- hier nachzulesem -

Jetzt war der Bahnsteig plötzlich "zu kurz", "Aufzüge können kaputt gehen" und "Wann wird denm der Bürger beteiligt!"- Solche und ähnliche Argumente, sollten den Beschluss und damit das Bauvorhaben verhindern! Die 3 Fraktionen aus dem Hause "Wir wissen nicht was wir tun - Hauptsache wir verhindern alles" - haben bei allen nur noch Kopfschüttel ausgelöst! Es war jämmerlich mit anzusehen und anzuhören, wie sie bemüht waren die weitere positive Entwickung um unseren Bahnhof herum zu torpedieren! Am Donnerstag befanden sie sich auf dem "Abstellgleis" - Zu Recht!

SPD / FWO Fraktion

Veröffentlicht am 17.12.2017

Die Sitzung des Veltener Parlaments am Donnerstag wird wohl in Erinnerung bleiben, denn das ein gutes Drittel der Abgeordneten jede inhaltliche Mitarbeit verweigert, gab es bisher in der Bürgervertretung noch nicht! Das die Ausschüsse und Aufsichtsräte der Stadt neu besetzt werden mussten, war auf die Fraktionsteilung der Pro Velten Fraktion im Oktober zurückzuführen. Am 21.11.2017 wurde bereits in einer Sondersitzung neu besetzt. Nun musste am Donnerstag diese Sitzung wiederholt werden, da gerade die "Verursacherfraktion" Einwände zur Ladungsfrist hatte! - Oder entsprach das Ergebnis der Sitzung nicht den Wünschen von Pro Velten & Co. ? 

Hatten diese sich nur geteilt, um zusätzliche Sitze im Losverfahren zu erhalten und aus der Stadtkasse mehr "Kohle" für weitere Fraktionsvorsitze abzuschöpfen, fragte Petra Künzel (ehemals Pro Velten) ? Denn ob "Pro Velten pur", "LOS Fraktion" sowie "AfV Fraktion" alle Mitglieder gehören dem selben "Verein" an. In der Sitzung hatte man sogar den Eindruck, es ist nur eine "Fraktion"! Soll hier der Bürger getäuscht werden?

Nicht nur die "Schrumpffraktion" des Herrn Siegert, sondern auch seine "Ableger" Fraktionen "AfV" und "LOS" verweigerten die Benennung von Abgeordneten für sämtliche Ausschüsse und Aufsichtsräte! Die Fraktionsvorsitzende von DUO Petra Künzel entlarvte dann auch mit "Ihren Worten" dieses "Schmierentheater" des Herrn Siegert! Transparenz- Fehlanzeige! Die Rechnung ging nicht auf (Aufteilung in 3 Fraktionen), um durch Los Entscheidungen das Wahlergebnis von 2014 auf den Kopf zu stellen! Realitätsverlust und Arbeitsverweigerung sind bei Pro Velten & Co. ja anscheinend "Programm" und alles wird immer mit "rechtlichen Bedenken"wie zum Beispiel der Zählgemeinschaft begründet! Die Kommunalaufsicht soll nun wieder bemüht werden! Aber das kennen wir ja schon! Anstatt sich der Verantwortung und  der inhaltlichen Arbeit zu stellen - und davon gibt es in Velten reichlich - wird nun die Arbeit in den Ausschüssen von Abgeordneten der SPD/FWO, der CDU und den Linken  allein zu tragen sein! 

Pro Velten ist ja nicht einmal bereit, dem ihn zustehenden Ausschussvorsitz wahr zu nehmen. Da fragt man sich, warum haben diese "Bürgervertreter" sich eigentlich wählen lassen? Sollte nicht der Veltener Bürger fordern, diesen "Arbeitsverweigerern" die Entschädigung für Ihren "Nicht-Aufwand" zukünftig zu streichen? Man müsste dem eigentlich vorbehaltlos zustimmen! Das nun Anfang 2018 die Bahnanlagen für 4,5 Mio € umgebaut werden können und Velten nach vielen Jahren Vorbereitung und Planung ein Stück weiter voran kommt, können Sie morgen in einem weiteren Artikel lesen. 

SPD/FWO Fraktion Velten

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Veröffentlicht am 15.12.2017

Herzlichen Glückwunsch an unsere Bürgermeisterin Ines Hübner, welche auf dem Landesparteitag  am 18. November zur stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt wurde! Mit 85,2 % erhielt sie ein tolles Ergebnis von den Delegierten! Wir wünschen Ihr viel Erfolg in diesem Ehrenamt! Wir sind uns sicher, das Ihre "kommunale" Stimme auch für die Ofenstadt Velten von Bedeutung im Landesvorstand sein wird!

Der Ortsverein war mit insgesamt 4 Delegierten im Potsdamer Kongresshotel auf dem Landesparteitag vertreten. Neben der Wahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden haben die Delegierten auch den neuen Generalsekretär Erik Stohn mit 70,2 % gewählt und eine ausführliche Aussprache zur abgesagten Kreisgebietsreform und zu über 75 Anträgen auf dem Parteitag geführt.

Veröffentlicht am 22.11.2017

Eine wichtige Entscheidung trafen gestern die Stadtverordneten. Der Spielplatz auf dem Rathausplatz wird gebaut! Lange hat es gedauert und einige Sitzungen waren notwendig, um dieses Vorhaben auf den Weg zu bringen. Bereits 2014 haben wir in unserem Wahlprogramm diesen Spielplatz gefordert und neben 30 weiteren Maßnahmen ist er ja auch in das Innenstadtkonzept 2015 aufgenommen worden.

Zum Glück können sich die Kinder deren Eltern und Großeltern auf unsere Stimmen in der Stadtverordnetenversammlung verlassen! Mit 7 Gegenstimmen wurde dem Vorhaben zugestimmt und damit auch die Vorschläge aus dem Sozialausschuss komplett übernommen. Schon Anfang 2018 kann nun mit dem Bau begonnen werden. Die Haushaltsmittel waren ja schon in 2017 eingestellt.

Die Sitzgelegenheiten auf dem Spielplatz werden nun zusätzlich mit Rückenlehnen ausgestattet und die Spielgeräte sind zu 100 % an den Wünschen der Kinder angelehnt, denn diese hatten sich an der Gestaltung mit vielen Zeichnungen zu "Ihrem Spielplatz" beteiligt!

Veröffentlicht am 10.11.2017

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