Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
KommunalpolitikErster Doppik-Haushalt einstimmig beschlossen
Der Dank gilt in erster Linie der Bürgermeisterin Ines Hübner und ihrem Team, welche die Haushaltsberatungen mit den Fraktionen und Abgeordneten stehts offen und transparent geführt haben. Auf der gestriegen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan einstimmig beschlossen. Damit hat die Verwaltung nun die Möglichkeit, die geplanten Projekte anzugehen.
Veröffentlicht am 18.03.2011
KommunalpolitikStraßenausbaubeiträge wurden nicht erhoben - finanzieller Schaden für Velten entstanden
Auf der gestriegen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurden briesante Informationen bekannt. Daraufhin kam es zum Paukenschlag. Die SPD-Fraktion beantragte eine 10 minütige Unterbrechung und zog sich zu Beratungen zurück.
Veröffentlicht am 18.02.2011
KommunalpolitikFinanzausschuss will höheren Zuschuss an Sportvereine
Auf der Sitzung des Finanzausschusses am 03.02.2011 ist eine unfassbare Diskussion über zwei Anträge der Stadtverwaltung entbrannt. Die Stadt wollte die zwei Nutzungverträge für die Sportplätze Wagnerstraße und Germendorfer Straße ändern. Zuvor gab es lange und gute Gespräche mit dem Rugbyverein und dem SC Oberhavel. Zweck der Gespräche und der Änderung ist die Anpassung der finanziellen Zuschüsse für die Betriebskosten. Diese sind erheblich gestiegen und belasten beide Sportvereine zunehmend.
Veröffentlicht am 06.02.2011
KommunalpolitikAbschaffung der Vergabesatzung abgeleht
Der RSOU-Ausschuss hat in seiner Sitzung am 01. Februar 2011 den von der Verwaltung eingebrachten Antrag, die Vergabesatzung der Stadt Velten abzuschaffen, abgelehnt. Die Abgeordneten konnten sich mit dem Vorschlag noch nicht anfreunden und verlangten von der Verwaltung Nachbesserungen. Nun soll der Vorschlag nochmals überdacht werden und die aufgekommenen Fragen beantwortet werden. Weiterhin wurde der Haushaltsentwurf besprochen.
Veröffentlicht am 03.02.2011
KommunalpolitikSozialausschuss entlastet Sportvereine
Auf der gestriegen Sitzung haben die Mitglieder des Sozialausschusses eine Neufassung der Nutzungverträge für die zwei Sportanlagen in der Wagnerstraße und Germendorfer Straße empfohlen. Dreh- und Angelpunkt der Verhandlungen zwischen der Bürgermeisterin Ines Hübner und den zwei Sportvereinen, Veltener RC Empor 69 eV. und SC Oberhavel Velten, war der Betriebskostenzuschuss zum Unterhalt der Gebäude und Sportanlagen. Beide Vereine haben in der Vergangenheit erhebliche Eigenmittel aufwenden müssen, um Heizung, Strom und Wasser bezahlen zu können. Mit den neuen Zuschüssen sollen die Vereine entlastet werden.
Veröffentlicht am 28.01.2011
KommunalpolitikBauausschuss verweigert Vorgriff auf den Haushalt
In seiner ersten Sitzung in diesem Jahr, am 25.01.2011, hat der Bauausschuss neben dem Haushalt, auch einen Vorgriff auf denselben behandelt. Zweck des Vorgriffs war, frühzeitig Sicherungs- und Instandsetzungsarbeiten für die Brücke im Businesspark auszuschreiben, damit einerseits die Kosten nicht explodieren und zweitens, damit die Arbeiten erledigt sind, ehe der Kreis den Autobahnzubringer saniert.
Veröffentlicht am 27.01.2011
KommunalpolitikAnbau eines Fahrstuhls an die KITA Kunterbund
Am 16. und 18. November haben der Bau- und Sozialausschuss in ihren jeweiligen Sitzungen einstimmig die Planungen für den Anbau eines Fahrstuhles an die KITA Kunterbund empfohlen. Alle Beteiligten begrüßten diesen Entscheidung als Schritt in die richtige Richtung.
Veröffentlicht am 19.11.2010
KommunalpolitikHedwig-Bollhagen Museum kann kommen
Nach vielen Diskussionen und Verhandlungen haben sich die Deutsche Stiftung Denkmalschutz und die Erbin Frau Dr. Resch auf einen Standort festgelegt und sich damit für Velten entschieden.
Veröffentlicht am 22.10.2010
KommunalpolitikPlanung für Bahnhofsvorplatz empfohlen
Nach vielen Jahren des Wartens wurde in diesem Jahr endlich die Planungen für den Bahnhofsvorplatz erarbeitet. Dank der Bürgermeisterin, die das Projekt ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt hat, kann im nächsten Jahr endlich der Umbau und die Sanierung des Bahnhofvorplatzes angegangen werden.
Veröffentlicht am 18.10.2010
Kommunalpolitik2011 wird Radweg an der Pinnower Chaussee gebaut
Im letzten Bau- und Finanzausschuss haben sich die Abgeordneten mit dem Radweg entlang der Pinnower Chaussee beschäftigt. Beide Ausschüsse befürworteten, dass die Baumaßnahme noch dieses Jahr ausgeschrieben wird und im nächsten Frühjahr umgesetzt werden soll.
Veröffentlicht am 18.10.2010