KommunalpolitikOfenstädter erschienen!

Das Jahr 2015 neigt sich dem Ende und wir wünschen Ihnen in den kommenden Tagen viel Zeit für die Familie und lassen sie sich das Jahr 2015 noch einmal in Bildern und Texten vom Ofenstädter näher bringen. In Velten ist auch in 2015 viel geschehen. Wir werden Sie auch im nächsten Jahr über das politische Geschehen in Velten informieren. Besuchen Sie uns auch bei Facebook unter : SPD Velten - Dann sind Sie immer aktuell informiert.

Die vollständige Ausgabe finden sie hier: Ofenstädter Dezember 2015

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Veröffentlicht am 18.12.2015

KommunalpolitikRugbyverein bekommt neues Sozialgebäude!

Das politische Jahr in Velten ging mit einer Vielzahl von Beschlüssen am letzten Donnerstag zu Ende. Mega Thema war der Haushaltsbeschluss für 2016. Ohne Haushalt - keine Investitionen, keine Planungen, keine Förderung von Kultur und Sport. Die Entscheidung war knapp. Mit 11 (SPD/FWO, CDU und Linke) zu 10 Stimmen (Fraktion Pro Velten und der Einzelabgeordnete) wurde unter Berücksichtigung unserer über 20 Anträge (ca. 760 T€ Einsparungen) das Zahlenwerk beschlossen.

Die Sportler des VRC Empor 1969 e.V. waren erfreut, da auch der Projektbeschluss zum Neubau des Sozialgebäudes eine breite Zustimmung fand und es in absehbarer Zeit zu einem Ende der Provisorien an der Wagnerstrassse kommen wird.

Ein umfangreicher Änderungsantrag von uns und der CDU bringt nun endlich Bewegung an den Bernsteinsee. Die Machbarkeitsstudie erstellt im Auftrag der Stadtwerke / REG mbH wird nun Grundlage für weitere Planungen. Die Verwaltung hatte schon den Aufstellungsbeschluss zu einem Bebauungsplan vorgelegt, um Baurecht für die Umzäunung herzustellen. Förderprogramme von Land, Bund und EU sollen genutzt werden, um endlich für nachhaltige Investitionen am See, der als öffentliches Freizeitbad erhalten bleiben soll, zu sorgen. Für uns war es wichtig nicht nur die Frage des städtischen Eigentums (Antrag der Fraktion PV) zu klären, sondern auch Entwicklungsziele zu benennen und die Verwaltung zu unterstützen, im Rahmen des Förderprogramms "Stadt-Umland Wettbewerb" die Studie mit einzubringen.

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Veröffentlicht am 15.12.2015

KommunalpolitikVelten hat entschieden - Bürgerumfrage

25,2 % aller Veltener Wahlberechtigten haben die Möglichkeit genutzt und sich an der Bürgerumfrage zur Weiterentwicklung der Veltener Innenstadt beteiligt. Für uns dient die Auswertung der Umfrage als Arbeitsgrundlage in den nächsten Jahren. Dabei ist es wichtig, eine Kombination aus Wohnen, Handel und Freizeitangeboten zu schaffen. 45% sprechen sich klar für einen Vollsortimenter aus, 37% dagegen, für 18% ist dieses Thema eher unwichtig. Wir reduzieren die Bürgerumfrage aber nicht nur auf dieses Thema sondern sind dankbar, dass uns die Veltener viele klare Aussagen zur Entwicklung der Innenstadt gegeben haben. 80% geben an, gerne in Velten zu leben. Dies bestätigt unser Handeln in der Vergangenheit.

Die Ergebnisse finden sie hier: Bürgerumfrage

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Veröffentlicht am 10.12.2015

KommunalpolitikKlotzen statt meckern! Haushalt für 2016 soll heute beschlossen werden.

Seit 1990 hat sich das Veltener Stadtbild sehr zum Positiven verändert. Es wurde viel gebaut, modernisiert und investiert. Viele Menschen, vor allem Familien, zieht es seit Jahren in unsere Stadt. Auch in Veltens Gewerbe- und Industriegebieten haben sich viele neue Firmen niedergelassen. Andere, bereits ansässige und erfolgreiche Unternehmen haben sich vergrößert und angebaut. Dank der soliden Haushaltspolitik konnte seit 2010 die finanzielle Rücklage der Stadt Velten auf über 11 Millionen Euro zum Jahresende 2015 anwachsen.

Das Geld soll nun intensiv genutzt werden, um weiterhin in Schulen und Kindereinrichtungen, in Spiel- und Sportplätzen, sowie in Straßen zu investieren. Der Erweiterungsbau der Lindengrundschule wird fortgesetzt. Mit ihm erhält auch die Bibliothek ein neues Zuhause und ein Veranstaltungsraum in der Innenstadt entsteht. 2016 rücken auf beiden großen Sportplätzen unserer Stadt die Baumaschinen an, um die sportlichen Bedingungen zu verbessern. Zur Verbesserung der Sicherheit und des Brandschutzes in Velten wird ein neues Feuerwehrfahrzeug angeschafft. Fortgeführt wird auch der Ausbau der Straßen in unserer Stadt und die Straßenbeleuchtung wird weiter modernisiert, so wie beispielsweise in der Germendorfer oder Berliner Straße.

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Veröffentlicht am 10.12.2015

KommunalpolitikBildung steht an erster Stelle!

Anfang Oktober wurde der Entwurf des Haushaltes 2016 von der Verwaltung an alle Abgeordneten ausgereicht. Der Sozialausschuss behandelte in der vergangenen Woche auch unsere Änderungsanträge. Diese sind Ergebnis von intensiven Beratungen der Fraktionen von SPD/FWO und CDU. Wir haben dazu einen umfangreichen Fragenkatalog erarbeitet, der von der Verwaltung beantwortet wurde. Daraus haben wir zahlreiche Änderungsanträge erarbeitet.

Mittel für die Begabtenförderung an unseren städtischen Schulen (jeweils 2.000 €) sollen ermöglichen, dass auch in Velten Angebote an unsere Kinder gemacht werden können. Die Aufstockung der Jugendfördermittel, die Reparatur der Volleyballanlage in der Turnhalle Rathausstraße sind weitere Anträge von uns.

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Veröffentlicht am 16.11.2015

KommunalpolitikEs wird viel gebaut in 2016

In dieser und der nächsten Woche beraten die Fachausschüsse den Haushalt für das Jahr 2016. Die Stadtverwaltung hatte den Entwurf dazu Anfang Oktober eingebracht. Somit hatten die Abgeordneten einen Monat Zeit, die geplanten Einnahmen und Ausgaben auf Herz und Nieren zu prüfen.

Vorab: Nachdem die SPD/FWO-Fraktion mehrere Änderungsanträge (15) zusammen mit der CDU Fraktion in den Ausschuss für Stadtentwicklung (tagte am Di) eingebracht hatte, wurde der Haushalt dort mehrheitlich empfohlen. Beschlossen wird dieser auf der Stadtverordnetenversammlung am 11.12.2015.

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Veröffentlicht am 11.11.2015

AllgemeinBürgerhaus teilweise wieder geöffnet

Das Veltener Bürgerhaus kann ab Dienstag, 10. November zum Teil wieder geöffnet werden. Möglich ist die Nutzung des ersten Obergeschosses des Hauses. Dort kommen insbesondere verschiedene Seniorengruppen zusammen.

Nachdem Unbekannte vor drei Wochen in dem Treffpunkt in Velten-Süd stark randaliert hatten, konnte am gestrigen Montag die Eingangstür des Hauses instand gesetzt werden. Damit werden auch die Bereiche im Keller, die von dem Jugendfreizeitzentrum „Oase“ und von der „Tafel“ genutzt werden, wieder freigegeben.

Die Räume im Erd- und im zweiten Obergeschoss sind aus Brandschutzgründen weiter nicht nutzbar. Hier müssen zuvor Brandschutztüren erneuert werden. Aufgrund von Lieferfristen werden sich die Reparaturen bis mindestens Mitte Dezember hinziehen.

Die Sprechstunde der Polizei wird bis dahin in den Bürgerservice der Stadt Velten verlegt. Die Revierpolizei ist immer am Dienstag von 15 bis 18 Uhr vorläufig in der Rathausstraße 17, Fraktionsraum (1.OG) zu sprechen.

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Veröffentlicht am 11.11.2015

KommunalpolitikVelten ist anders! Demo am 05.November

Veröffentlicht am 03.11.2015

KommunalpolitikSozialausschuss für Asyl zuständig - SVV für Toleranz und Weltoffenheit

Auf der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.10.2015 drehte sich alles um ein Thema - Asyl. Dabei stand die Frage im Raum, in welchem Rahmen sich die Veltener Politik mit diesen Thema befassen soll.

Die Bürgermeisterin hat mit dem Runden Tisch Asyl den ersten Schritt gemacht und mit allen Kitas, Schulen, Vereinen, Kirchen, Willkommensinitativen, der Mixed-Pickels-Gruppe und dem Jugendclub ein Veltener Netzwerk aufgebaut, welches sich mit der Integration von Flüchtlingen befassen wird. Denn an die Vereinen werden sich die Asylsuchenden wenden, wenn sie Sport teiben möchten oder ihren Hobby nachgehen möchten. Auch die Schulen, Kitas und der Jugendclub werden Anlaufstellen sein.

Unbürokratisch und direkte Hilfe leisten, das ist das Credo des Runden Tisches. Genauso unbürokratisch und direkt sollte auch die Politik in Velten das Thema begleiten. Dabei müssen die Fakten klar benannt werden, aber es gibt auch keinen Grund Panik zu verbreiten oder zu dramatisieren.

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Veröffentlicht am 18.10.2015