SPD Velten - Immer aktuell

 

 

KommunalpolitikWilder Parkplatz verschwindet!

Am Donnerstag Abend haben die Veltener Stadtverordneten dem Vorhaben zum Ausbau der noch unbefestigten Parkfläche gegenüber der Linden Grundschule mit zwei Änderungen einstimmig zugestimmt. Insgesamt 45 Stellplätze ( 2  Behindertenparkplätze)   werden die Parksituation im Zentrum von Velten deutlich verbessern.

Das Bauvorhaben "Erweiterung Grundschule" ist weit fortgeschritten und ab September wird der neue Veranstaltungssaal und die Bibliothek auch zusätzliche Besucher anziehen. Die Anträge, das Parken zeitlich zu begrenzen (SPD/FWO/CDU) und den Parkplatz westlich an den Marktplatz für Fußgänger anzubinden, sind in den Beschluß mehrheitlich mit aufgenommen worden.

Mit dem Bau des Parkplatzes wird ein weiterer Baustein aus den Förderprogramm der Innenstadt (ASZ - Aktives Stadtzentren) Realität.

Die veranschlagten Kosten von 175.000 € (inkl. der Fördermittel) sind im Haushalt eingeplant und nun wird die Bauleistung öffentlich ausgeschrieben und dann sicherlich rasch umgesetzt.

Hier können Sie die Entwurfsplanung einsehen:

Veröffentlicht am 10.02.2017

 

OrtsvereinOfenstädter erschienen - Bahnhof im Fokus!

Seit der letzten Woche wird nun die neunte Ausgabe des Ofenstädters in Velten verteilt. Wir haben uns im Ofenstädter auch mit dem Umbau der Bahnhofsanlagen (Gleisanlagen, Bahnsteige und Übergang) befasst.

Schön zu hören und zu lesen, das nun die Planungsvereinbarung der Stadt Velten mit der Deutschen Bahn AG kurz vor dem Abschluß steht und wir in 2018 damit rechnen können, das einerseits dieser Schandfleck von Übergang verschwindet und anderseits endlich der barrierefreie Zugang zu den Bahnsteigen in greifbare Nähe rückt.

Es werden sich nicht nur ältere Mitbürger freuen, auch unsere jüngeren Väter und Mütter werden dann problemlos von beiden Seiten die Regionalbahn mit einem Kinderwagen über die Aufzüge erreichen können!

Wir hoffen, Sie haben Freude beim Lesen des Ofenstädters und wenn Ihnen ein Thema "auf der Seele brennt" über welches der Ofenstädter berichten sollte, so rufen Sie uns an oder senden Sie uns eine Nachricht!

Veröffentlicht am 03.02.2017

 

RatsfraktionGrundschullehrer hoch motiviert!

Nachdem aufgrund unseres Antrages zum Haushalt nun ausreichend Mittel für die mediale Ausstatung der Löwenzahn Grundschule in 2017 und Folgejahren zur Verfügung stehen, hatte sich der Sozialausschuss in seiner ersten Sitzung 2017 auch sofort vor Ort in der Schule diesem Thema angenommen.

Lehrer und Schulleitung waren am 12.Januar der Einladung der Ausschussvorsitzenden Katja Noack gefolgt und haben ihr Konzept zur zukünftigen Arbeit mit neuen Medien (Netzwerk und Smartboards) vorgestellt.

Deutlich wurde die Bereitschaft der Lehrkräfte vernommen, sich diesem Thema auch in der eigenen Weiterbildung verstärkt zu stellen. Die neuen technischen Möglichkeiten werden auch in den Lehrplänen der Zukunft Bestandteil sein. Somit führt kein Weg an "Smartboards" und Vernetzung vorbei.

Im Februar wird es eine gemeinsame Beratung von Veltener Schulen, staatl. Schulamt und Verwaltung geben, um das weitere Verfahren miteinander abzustimmen.

Für die Mitglieder des Ausschusses wurde deutlich, das die Umsetzung des Konzeptes in einzelnen Schritten erfolgen wird. Umbaumaßnahmen im Gebäude, die Anschaffung und Einrichtung der Technik, aber auch die Qualifikation der Pädagogen stehen dabei im Vordergrund.

Veröffentlicht am 13.01.2017

 

RatsfraktionHeidestraße - Kommt der Ausbau?

170.000 € sind für den Teilausbau der Straße im Haushalt 2017 vorgesehen. Das die Planung zur Erneuerung der Fahrbahn und Gehwege in besagter Straße seit 2012 läuft und welche Probleme es mit dem Regenwasser und dessen Beseitigung schon heute  gibt, war wohl nicht allen Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung, der am 10.Januar tagte bewußt. Der Parkdruck in der schmalen Einbahnstraße ist hoch und Beschwerden zum Zustand des Gehweges sind bekannt.

Die Gespräche mit dem Eigentümer gestalten sich nach Aussage der Verwaltung als schwierig. Bisher war nicht zu erkennnen, dass dieser sich des Problems "seiner Mieter" annimmt. Die sehr angespannte Parksituation und die damit verbundenen Probleme sollte er doch in Zusammenarbeit mit der Stadt lösen. Unser Abgeordnete Andreas Noack machte deutlich, das Flächen für Stellplätze auf dem rückwärtigen Grundstück vorhanden wären, aber der Eigentümer müsste sich auch mal bewegen. Auch die Nichtanbindung des geplanten Gehweges an den bereits vorhandenen, am Gleisdreieck Richtung Bahnhof wurde von ihm kritisiert. Sinnvoll wäre sicher der Ausbau der gesamtem Heidestraße und kein Teilausbau. Allerdings müssen sich die Eigentümer mit 60 % der anfallenden Kosten beteiligen.

Unsere zwei Abgeordneten hätten gerne nach Kenntnis der Details einem veränderten Ausbau der Straße zugestimmt, aber der Vorsitzende Herr Siegert stellte den Antrag auf Vertagung. Dieser fand eine knappe Zustimmung. Wir hoffen, das dies nicht dazu führt, das die Anwohner nochmals 4 Jahre auf eine Entscheidung warten müssen, denn der Zustand ist desolat und braucht noch in diesem Jahr eine Veränderung.

 

Veröffentlicht am 12.01.2017

 

RatsfraktionStaffelstab übergeben

Zur Hälfte der Wahlperiode stand am 09.01.2017 in unserer Fraktion SPD/FWO die turnusmäßige Neuwahl des Fraktionsvorstandes an. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Paul Niepalla erklärte, für dieses doch sehr zeitintensive Mandat aufgrund beruflicher und vieler weiterer ehrenamtlicher Funktionen wie Stadtverordneter, Vorsitzender des Hauptausschusses, Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke Velten sowie Präsident des SC Oberhavel Velten nicht mehr zur Verfügung zu stehen.

Katja Noack Vorsitzende des SPD Ortsvereines und Fraktionsmitglied erklärt, ehrenamtliches Engagement kostet Zeit. Zeit die an anderer Stelle fehlt. Umso besser, wenn man die Fraktionsarbeit auf viele Schultern verteilen kann. Nicht ein Vorsitzender ist "die Fraktion" sondern die Gemeinschaft.

So wurden Frank Steinbock als neuer Fraktionsvorsitzender und Andreas Noack als Stellvertreter einstimmig gewählt.

Veröffentlicht am 10.01.2017

 

RatsfraktionWo ist das Problem?!

Am Donnerstag haben wir den Antrag von Pro Velten zu einer eigenen Schulküche für Velten abgelehnt! Warum eigentlich? Ein Problem mit dem Essen konnten weder der Fraktionsvorsitzende der Antragsteller, noch wir erkennen. Gibt es Beschwerden? Nein! Er meint "Essen, welches vor Ort gekocht wird, ist besser!" Stimmt das?

Zu den Fakten:

Bereits drei Mal wurde die Essenversorgung in Velten auch aufgrund der Elternwünsche umgestellt. Im März 2015 wurde letztmalig an einen Anbieter die Leistung vergeben. 

Eltern, Kita-Ausschüsse und die Schulkonferenzen waren eingebunden. In jeder Einrichtung haben zuvor Essenskommissionen (extra eingerichtet) beraten. Wichtige Kriterien waren: Regionalität der Lebensmittel und das Bestellverfahren. Die Qualität des Essens sollte hohen Ansprüchen genügen und  abwechslungsreich, gesund und ausgewogen sein. Nach DGE-Qualitätsstandards wurde dann auch ausgeschrieben.

Der jetzige Essenanbieter erfüllt diese Kriterien und ist sehr zuverlässig. Den Kindern schmeckt es und sie können täglich aus 3 verschiedenen Essen auswählen (Hort und Schule). Bei Krankheit kann noch am selben Tag bis 08:00 Uhr kostenfrei abbestellt werden. Aufgrund der neuen Essensvergabe und dem durch die Eltern gewünschten Cook-und-Chill-Verfahren wurden Umbauten in den Kitas und Schulen durchgeführt und zusätzliche Geräte angeschafft.

Würde eine eigene Schulküche diese Ansprüche erfüllen können?  Können weiterhin 3 Wahlessen angeboten werden? Soll und wird der DGE-Qualitätsstandard eingehalten? Kann das Bestellverfahren beibehalten werden? Welche Investitionen kommen auf die Stadt zu? Verändert sich dadurch der Preis je Mahlzeit?

Auf diese und weitere Fragen hatten die Antragsteller weder im Sozialausschuss noch in der Sitzung der SVV eine Antwort. Danach sollten Eltern, Kita Ausschüsse und Schulkonferenzen auch nicht befragt werden! Man hatte sich ja auf die Schulküche festgelegt! Ein Schnellschuß ohne über die Folgen nach zu denken! Eine eigene Schulküche zu fordern ist legitim, aber die Eltern über mögliche Veränderungen im Unklaren zu lassen, entspricht nicht unserem Anspruch von Verlässlichkeit!

Veröffentlicht am 09.12.2016

 

RatsfraktionNeue Kita für Velten ?

Am Donnerstag , tagt die Stadtverordneten-versammlung.

Es geht um viele kleine und große Projekte. Mit dem Haushalt 2017 werden die Weichen gestellt. Bekommt Velten eine neue Kita, wofür 3,5 Mio € in 2018/2019 vorgesehen sind, wird in der Innenstadt ein neuer Spielplatz für 200.000 € gebaut und die Heidestraße für 200.000 € saniert?

Darüber haben die Abgeordneten zu entscheiden. Die SPD / FWO und CDU Fraktion hat intensiv beraten und bringt mehr als 20  Änderungen zum Haushalt ein. Finden unsere Vorschläge eine Mehrheit, so wird auch die 1. Oberschule Velten sich über 500.000 € freuen können. Mit diesem Geld soll der Altbau trockengelegt, neue Klassenräume sowie ein Fachraum für den WAT Unterricht entstehen.

Whiteboards und Internet soll die Löwenzahngrundschule schon im nächsten Jahr bekommen. Da erscheinen die 300 € zusätzlich für das ambulante Hospiz wenig, sind aber dennoch wichtig. Geld wird aber nicht nur ausgegeben, sondern wir haben auch zusätzliche Einnahmen mit beantragt. 200.000 € sind beim Straßenausbau zusätzlich zu vereinnahmen.

Der Bahnhofsumbau wird aus unserer Sicht, die Stadt um mehrere hundert Tausend Euro weniger belasten. Änderungsanträge werden nicht nur von uns gestellt, sondern auch von der Verwaltung und anderen Fraktionen. Wir werden dem Haushalt zustimmen.

Wir sind ganz gespannt, ob der größten Fraktion in der SVV (Pro Velten) dies auch gelingt? In den vergangenen Jahren haben sie selbst Ihren eigenen Änderungsanträgen nicht zugestimmt bzw. an der Abstimmung zum Haushalt nicht teilgenommen.

Veröffentlicht am 06.12.2016

 

OrtsvereinVelten leuchtet!

Noch vor einem Jahr, wäre eine Weihnachtsbeleuchtung von über 100.000 € auch für uns schwer vorstellbar gewesen. Ein nicht ausgeglichener Haushalt, Velten muss Geld aus der Rücklage entnehmen, aber leistet sich eine teure Weihnachtsbeleuchtung! Hätten Sie das gut gefunden?

Wir haben damals die Bürgermeisterin gebeten, nach anderen Lösungen zu suchen, welche die Stadtkasse nicht zusätzlich belasten. Stadtwerke in anderen Städten haben gezeigt, dass dies möglich ist. Dem Wunsch, zur Weihnachtszeit  Velten leuchten zu lassen, kam der Geschäftsführer der Stadtwerke Velten und ihr Aufsichtsrat mehrheitlich nach. Das Ergebnis erfreut in diesen Tagen, nicht nur uns, sondern auch die Veltener und deren Besucher.

Ohne die Mitglieder von SPD, CDU und Linke im Aufsichtsrat wäre Velten heute wahrscheinlich noch stock duster! Die Freude der Bürger über die Sterne und den beleuchteten Adventskranz am Markt haben auch wir mitbekommen und letztendlich ist es egal, wie Velten zu seiner Erleuchtung kam. Denn weihnachtlich sollte es sein und das hat man erreicht.   

Veröffentlicht am 06.12.2016

 

KommunalpolitikGeld für Kita- Schulen und Spielplätze!

Mit dem gestrigen Sozialausschuss gab es den Auftakt zu den Haushaltsberatungen 2017 in Velten. Mit insgesamt 40 Änderungsanträgen in den Ausschüssen werden wir uns  einbringen.  In Abstimmung mit der CDU wollen wir die Weichen stellen für eine Reduzierung der geplanten Entnahme aus der Rücklage in den Jahren 2017 – 2019 von insgesamt über 4 Mio €.  2020 soll nach unseren Vorstellungen noch eine Rücklage von über 5 Mio € oder mehr vorhanden sein, obwohl bisher und in den nächsten 3 Jahren in einem erheblichen Umfang investiert wurde und werden soll!

In dem Haushaltsentwurf 2017 hat die Bürgermeisterin Ines Hübner vorgeschlagen, neben den Investitionen an den Sportanlagen in der Germendorfer Straße und Wagnerstraße auch die Planung in Velten Süd für einen Kita-Neubau zu beginnen. Ein neuer Spielplatz in der Innenstadt soll entstehen und die Spielplätze in der Kita Kunterbunt und Kita Kinderland werden modernisiert, der Jugendclub Oase soll in den nächsten Jahren barrierefrei umgebaut werden. Unter Hinzuziehung von Fördermitteln sollen diese entstehen.

Diese Liste ließe sich fortführen. Die Vorschläge der Verwaltung werden durch die Änderungen von uns ergänzt, erweitert und verändert:

Investitionen Löwenzahn Grundschule (Whiteboards) und Internet sollen bereits in 2017 geplant und umgesetzt werden, Trockenlegung 1. Oberschule, aber auch Themen wie der Zuschuss zum ambulanten Hospiz haben unsere Abgeordneten im Ausschuss eingebracht. In der nächsten Woche werden im Rahmen der Sitzungen der Fachausschüsse weitere Anträge folgen. Unsere Devise: Guter Haushalt! – Wir gestalten mit und halten Wort!

Veröffentlicht am 18.11.2016

 

KommunalpolitikSozialausschuss tagt! Haushalt steht auf der Tagesordnung!

Veröffentlicht am 17.11.2016

 

RSS-Nachrichtenticker