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Äußerungen zur S-Bahn enttäuschen

Verkehr

S-Bahn-Velten

Mit Enttäuschung und Unverständnis hat der SPD Ortsverein Velten die Äußerungen von Ralf Holzschuher zum S-Bahn-Wiederanschluss Veltens zur Kenntnis nehmen müssen. Wir bedauern, dass Ralf Holzschuher nicht den direkten Kontakt zu den Betroffenen gesucht hat. Denn im April war eine kleine Delegation der SPD Velten bei Ihm in Potsdam und hat das Projekt Wiederanschluss Veltens an das S-Bahn-Netz vorgestellt.

Die Aussagen von Ralf Holzschuher sind ein glatter Schlag ins Gesicht für alle engagierten Bürger und Kommunalpolitiker, die sich seit mehr als 20 Jahren kämpfend für den Veltener Wiederanschluss an das Berliner S-Bahn-Netz einsetzen. Die Anstrengungen wurden durch das Land nie unterstützt und mit konkreten Aussagen zum Projekt hielt man sich immer bedeckt. Mit viel Aufwand der Stadt Velten und dank der Unterstützung durch Unternehmen und der Bundestagsabgeordneten Angelika Krüger-Leißner konnten alle nötigen Gelder aufgebracht werden, um eine fachlich fundierte und umfassende Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) zu beauftragen. Viele zusätzliche Untersuchungen, wie z.B. eine Fahrplantechnische Feinuntersuchung wurden durch das Land abgefordert. Aber wozu? Unter dem brandenburgischen Verkehrsminister Rainhold Dellmann galt die Vereinbarung: Sollte die NKU einen positiven Wert (also größer als 1,0) erreichen und damit einen volkswirtschaftlichen Nutzen für das Projekt, Wiederanschluss Veltens an das S-Bahn-Netz, ausweisen, müsse man sich zusammen setzen und ernsthaft über das Projekt sprechen. Doch dazu kam es nie. Bis heute hat das Infrastrukturministerium Brandenburg keinerlei Aussage zu der NKU getätigt und noch immer nicht Stellung bezogen, wobei ein Wert von 1,35 erreicht wurde.

Dem SPD Ortsverein Velten stellt sich langsam die Frage, wonach im Land bewertet wird, welche Projekte sinnvoll und somit prioritär sind?
„Mir scheint, Ralf Holzschuher weiß mehr als er uns allen sagen will. Vor einem Jahr hatte unser Ministerpräsident Matthias Platzeck in Velten auf dem Landesparteitag der SPD Brandenburg versprochen, dass es für das Ansinnen Veltens ein transparentes und ehrliches Verfahren geben werde! Ich fordere alle politischen Verantwortlichen der Landesebene auf, sich an dieser Handlungsmaxime zu halten! Jedoch gehe ich davon aus, dass alle Entscheidungen transparent, offen und unter nachvollziehbaren Kriterien getroffen werden. Leider vermisse ich im Umgang mit Velten und seinem Wunsch nach dem Wiederanschluss an das S-Bahn-Netz das transparente Verfahren und die nachvollziehbaren Kriterien, wonach beurteilt wird, ob das Projekt sinnvoll und somit auch prioritär ist. Ich fordere die Landesregierung auf, sich endlich zum Wiederanschluss Veltens zu bekennen und mit allen Beteiligten das Gespräch zu suchen.“ so der Ortsvereinsvorsitzende Paul Niepalla.

Der SPD Ortsverein Velten möchte die Landesregierung und die Landtagsabgeordneten daran erinnern, dass sie sich zu Leitlinien bekannt haben. Eine davon heißt „Stärken stärken“. Velten als Mitglied des Wachstumskern OHV hat sich in den letzten Jahren positiv entwickelt. Das vorhandene wirtschaftliche, soziale und kulturelle Potential könnte noch besser genutzt und gefördert werden. Der S-Bahn-Anschluss würde einen nötigen Impuls geben. Investoren geben den fehlenden S-Bahn-Anschluss oft als Standortnachteil an. Nicht umsonst unterstützt der Regionale Wachstumskern das Ansinnen Veltens auf allen Ebenen. Aber das Projekt hat nicht nur regionale Entscheidungsträger überzeugt. Längst stellt auch der Bund finanzielle Mittel für die Verwirklichung des Wiederanschlusses bereit und die Deutsche Bahn und das Eisenbahnbundesamt stehen dem Projekt offen gegenüber. Lediglich unsere Landespolitiker wollen oder können sich nicht entscheiden. Man muss allmählich das Gefühl bekommen, man spielt mit Velten.